Kommunalwahl NRW: Leichte Stimmengewinne und 150 Mandate mehr für Die Linke

Die folgende Übersicht über die Ergebnisse der Kommunalwahl NRW ist dem Tätigkeitsbericht des Vorstandes des kommunalpolitischen forums nrw e.V., der kommunalpolitischen Vereinigung der Partei Die Linke. NRW, entnommen. Er wurde auf einer Mitgliederversammlung am 19.6. 2014 in Bochum von Wolfgang Freye vorgelegt.

Der letzte Vorstand des kommunalpolitischen forum nrw wurde rund vier Wochen nach der Landtagswahl 2012 gewählt. Rot-Grün hatte eine deutliche Regierungsmehrheit, Die Linke hatte den Sprung in den Landtag mit knapp 2,5 % der Stimmen sehr deutlich verfehlt, die Piraten waren das erste Mal eingezogen.

Die Niederlage saß tief und hatte auch für das kopofo weitreichende Folgen … Eine … Aufarbeitung der Niederlage zur Landtagswahl hat im Landesverband Die Linke nicht sehr umfassend stattgefunden. Es gibt sehr unterschiedliche Meinungen dazu. Eine Aufarbeitung ist aber nach wie vor wichtig, um Fehler in Zukunft zu vermeiden und eine landespolitische Strategie für den Wiedereinzug in den Landtag zu entwickeln.

Immerhin: Nach den Bundestagswahlen im letzten Jahr, die eine deutliche Stabilisierung gebracht haben, findet die diesjährige Versammlung ebenfalls vier Wochen nach wichtigen Wahlen statt, die für Die Linke ebenfalls erheblich besser ausgegangen sind. Sowohl bei der Europawahl (+ 0,1 %) als auch bei der Kommunalwahl (+ 0,3 %) konnte Die Linke ihr Ergebnis leicht verbessern und erreichte 4,6 % bzw. 4,7 % der Stimmen. Damit liegt sie landesweit in einer Größenordnung mit der FDP, in vielen Großstädten ist Die Linke viertstärkste Kraft geworden.

Die CDU hat bei den Kommunalwahlen weiter verloren und stellt nur noch in Hamm einen Oberbürgermeister. Die FDP hat sich gegenüber dem sehr guten Ergebnis 2009 in etwa halbiert, die Grünen haben nach dem 2009 ebenfalls außerordentlichen Ergebnis leicht verloren. Hinzugewonnen hat neben der Partei Die Linke auch (wieder) die SPD (2 %).

Absolut hat Die Linke ihr Potential jedoch nicht ausgeschöpft. Sie erhielt bei der Europawahl 322.197 Stimmen und bei der Kommunalwahl 326.860 Stimmen. Bei der Bundestagswahl im September 2013 erhielt sie jedoch absolut rund 260 0000 Stimmen mehr, das waren 6,1 %.

Aufs Land be-
trachtet waren
die Ergebnisse sehr unterschiedlich. Im Ruhrgebiet (RVR-Gebiet) verlor sie – ausgehend von einem vergleichsweise hohen Niveau – im Durchschnitt 0,4 % der Stimmen, in Städten wie Köln (+2,6 %), Bonn (+2,4 %), Aachen (+ 2,0 %), Münster (+1,7 %), Bielefeld (+1,5 %) und – einer Ausnahme im Ruhrgebiet – Dortmund (+ 1,3 %) gewann sie deutlich hinzu.

Teilweise lässt sich ein Bezug zwischen schlechten Wahlergebnissen und der Zerstrittenheit von Fraktionen in den Jahren vorher ausmachen. Solche Beziehungen sind aber nicht überall deutlich, sonst wäre es nicht erklärbar, dass Die Linke in Münster deutlich zugelegt hat, obwohl von der vorherigen Ratsfraktion zuletzt niemand mehr „übrig“ war.

Die unterschiedlichen Ergebnisse deuten aber – wie schon bei vergangenen Wahlen – auf Umschichtungen bei unseren Wähler/innen hin.

Insgesamt konnte Die Linke 500 Ratsund Kreistagsmandate erzielen. Das ist eine sehr deutliche Steigerung gegenüber 2009, wo wir 367 Ratsund Kreistagsmandate erzielen konnten. Hinzu kamen damals 143 Bezirksvertretungsmandate in den Großstädten, die derzeit noch gar nicht erfasst sind. Insgesamt dürften wir auf gut und gerne 650 Mandate kommen, also eine Steigerung um voraussichtlich rund 25 %. Die Steigerungen wurden vor allem in kreisangehörigen Gemeinden erzielt, da wir deutlich flächendeckender antraten, als bei der vorletzten Kommunalwahl.

Ob es diesmal besser gelingt, die Mandate zu halten, als in der letzten Wahlperiode, wird sich zeigen. Von 2009 bis 2014 verlor Die Linke rund 100 Mandate (einschließlich Bezirksvertretungen).

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