Erinnerte Geschichte und Politik: Kontern? Ignorieren? Ausradieren ?

MÜNCHEN. In vielen Städten und Gemeinden der BRD wirken Initiativen um Zeichen, die im öffentlichen Raum dem Gedenken an Opfern des Kolonialismus, des Militarismus, des Nationalismus und des Rassismus Hohn sprechen, angemessen zu verarbeiten. Auch der Kurt-Eisner Verein (Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bayern) hat sich an Hand aktueller Probleme am Standort München mit dem Thema befasst. Texte aus dieser Diskussion liegen jetzt in einer Ausgabe der Studienreihe Zivilgesellschaftliche Bewegungen, institutionalisierte Politik, Nr. 34 vor. Da der Münchner Stadtrat inzwischen ein Verfahren beschlossen hat, das insbesondere in Sachen Straßennamen Möglichkeiten der Zusammenarbeit von zivilgesellschaftlicher Initiativen und Facheinrichtungen der Landeshauptstadt auftut, dokumentieren wir hier den Beitrag „Treitschke: Nur ein Name“ von Martin Fochler sowie einen Auszug des Stadtratsbeschlusses.

Treitschkestraße: Nur ein Name ?

Seit den ältesten Zeiten bekunden politische Systeme ihren dauerhaften, über die Zeitgenossen hinausreichenden Machtanspruch durch Zeichen im öffentlichen Raum. Die bürgerliche Zeit setzt diese Übung fort. Um Taten zu rühmen, Vorbilder zu platzieren und Ideen zu unterstreichen, wird Aufwand nicht gescheut. Zusätzlich entdeckte man aber eine weitere, besonders preiswerte und durchgreifende Methode.

Bis zur Mitte des 19ten Jahrhunderts sind im Königreich Bayern sämtliche Grundstücke in einem amtlichen Kataster erfasst. Landschaft ist nun Rechtsraum. Zwischen privatem Grundstück und öffentlichem Raum kann eindeutig unterschieden werden. Die Privateigner sind dem Staat steuerpflichtig. Für die Wege, Straßen und Plätze ist die öffentliche Hand zuständig. Sie garantiert die Nutzungsordnung und trägt die Baulasten. Eine exakte, rechtlich verbindliche Bezeichnung sämtlicher Wege und Plätze wird schon verwaltungstechnisch notwendig – und das bietet Gelegenheit zu politisch-ideologischen Manifestationen.

Parallel zur Totalerfassung der Landschaft schafft sich der modernde Staat ein Personenregister. Name, Vorname, Geburtsdatum und eben auch die Anschrift bezeichnen die Person eindeutig. Schon gilt die gesellschaftliche Konvention, dass die geerbten Familiennamen nichts über die Person aussagen sollen. Ähnliches gilt für die Vornamen, die vor wenigen Generationen noch gezielt gewählt wurden, um die Verbundenheit mit der Verwandtschaft und Familientradition oder mit der herrschenden Dynastie oder mit religiösen Vorbildern herauszustreichen. Wir Zeitgenossen interpretieren Vorund Familiennamen als Lautfolge ohne konkrete Bedeutung. Namensforschung ist Liebhaberei. Witze und Wortspiele mit dem Namen gelten als Tiefpunkt schlechten Geschmacks.

Die auf Personen oder historischen Ereignissen verweisenden Straßenbezeichnungen hingegen wollen etwas bedeuten, wollen ein Ereignis oder eine Lebensleistung öffentlich rühmen. Dieser öffentliche Akt greift ins tägliche Leben ein. Wer immer sich zu identifizieren oder jemanden anzuschreiben hat, muss die Adresse benennen und dadurch das Andenken der Person und das Motiv der Ehrung weitertragen. Normalerweise gehen die Bürgerinnen und Bürger mit dieser Zumutung duldsam um:

Wenn z.B. der Münchner Stadtrat es 1951 für richtig hielt, jenen Herzog Ernst durch Benennung eines Platzes in Sendling zu ehren, der seine Stellung als oberster Gerichtsherr 1435 nutzte, die seinem Sohn rechtmäßig angetraute Bernauerin als Zauberin verhaften und in der Donau ertränken zu lassen, um so den Weg für eine dynastisch passende Verbindung freizumachen, fragt man sich einerseits schon: „Wieso das denn“. Andererseits ist der Vorwurf der Hexerei lange aus den Strafgesetzen entfernt, und das dynastische Prinzip spielt für die Staatsorganisation keine Rolle mehr. Der Aufruf jener Taten bestärkt somit keine aktuelle Praxis, kein gängiges Hassverbrechen.

Und damit wären wir schon beim Punkt. Ein Reiz zum Nachdenken, zur Kritik und zur Abwehr der Zumutung, die im amtlich vorgeschrieben Namen latent vorliegt, wird geweckt, wenn der Name Ideologien unterstreicht, die sich zum einen gegen Bürgerund Menschenrechte richten und zum anderen auch noch aktuell wirksam sind, weil sie Anhänger haben. Ein solcher Fall liegt bei der Benennung einer Straße nach Heinrich v. Treitschke vor, der von 1836 bis 1896 lebte und zu seiner Zeit einer der „bekanntesten und meistgelesenen Historiker und politischen Publizisten in Deutschland“ war.

Treitschke verstand es, wüste, abstoßende Hetze unter Grundsätze zu fassen, die für das Bürgertum seiner Zeit als Antworten auf aktuelle Herausforderungen gelten konnten.

Wie sollte der neue große deutsche Staat in der Mitte Europas seine Beziehungen zu den Nachbarstaaten ordnen? Wie seine innere Einheit festigen? Treitschke spricht für die Militarisierung der Politik und für die Ausschließung alles Fremden aus dem Staatsleben. Er argumentiert mit Blick auf die Kriege gegen Dänemark, Österreich und Frankreich, die den territorialen Umriss des neuen Reiches schufen: „In meiner Jugend sagte man oft: wenn die Deutschen Deutsche werden, gründen

sie das Reich auf Erden, das der Welt den Frieden bringt. So harmlos empfinden wir nicht mehr. Wir wissen längst: das Schwert muß behaupten, was das Schwert gewann, und bis an das Ende aller Geschichte wird das Männerwort gelten: βιά βιά βιάζεται, durch Gewalt wird Gewalt überwältigt.“[1] Kulturelle Differenzen im Staatsinneren sind ihm ein Greuel. In der besonders perfinden Form des quellenlosen Zitates formte er den Spruch, die Juden seien „unser“ Unglück. Sie müssten, wie er meint, rückhaltslos Deutsche sein, es werde aber „immer“ Juden geben, die „nichts“ seien als „deutsch redende Orientalen“. Treitschkes Programm zur europäischen Ordnung führt direkt in das Grauen des Ersten Weltkriegs. Das andere Zitat diente Jahrzehnte später den NS-Hetzblatt „Der Stürmer“ als Programmzeile. Sie stand seit 1927 in großen Lettern: „Die Juden sind unser Unglück!“ auf jeder Titelseite des Blattes.

Treitschke formulierte seine Ideen als Pflichten von Staat und Bürgern. Er kultivierte die Blindheit für die Chance „wohltätiger Verträge“ (Kant), die Unterschiede zwischen Staaten und in Staaten fruchtbar machen können. In einem Szenario von Gefahren – bedrohte Souveränität durch andere Mächte, bedrohte Identität durch fremde Einflüsse – können sich die NS-Banden und ihr Führer als Retter in der Not stilisieren.

Ihre zwei schlimmsten Verbrechen, der Vernichtungskrieg und die Ausrottung alles Fremden können als Vollzug letztlich staatstragender Ideen greifen. Denn heißt es nicht: Wer den Zweck will, muss die Mittel wollen … In diesem tief in der religiösen und politischen Dogmatik des Deutschtums verankerten Satz steckt die Möglichkeit des Umschwungs. Eine bestürzende Erfahrung. Ich kann Ihnen einige Zeilen aus einer Textsammlung der Familie Czisch vorlesen:

Aus den Erinnerungen von Käthe Probst, verh. Czisch

„Ich erlebte die Tage der ,Machtergreifung‘ am 30. Januar 1933 zusammen mit meinem späteren Mann Franz Czisch auf dem Balkon meiner Studentenbude: den großen Fackelzug durch den Berliner Tiergarten zu Ehren des neuen Reichskanzlers Adolf Hitler. So schnell hatten wir nicht damit gerechnet … Franz und ich saßen bei unseren juristischen Facharbeiten, als wir einen ungeheuren Lärm auf den Straßen hörten und den Schritt von unendlich vielen marschierenden Menschen. Wir gingen auf den Balkon, meine Wohnung lag am Tiergarten und jetzt zogen Kolonnen und Kolonnen von fackeltragenden SA-Leuten vorbei, die die Reichskanzlei erreichen wollten, um dort vor Hitler eine Jubelparade abzuhalten. Wir waren zu Tode erschrocken und auf das Schlimmste gefasst.

Meine geliebte Alma Mater Berlin war eine der berühmtesten akademischen Lehrstätten der Welt und ein Hort des Liberalismus, der Duldsamkeit und der Toleranz. Die Erfahrungen dieser Zeit waren niederschmetternd. Die Universität verlor allen Glanz, sie wurde zu einer wüsten Kampfstätte aufgestauten Hasses und feigsten Zurückweichens vor der neuen Macht. In jenen Tagen verloren wir den Respekt vor der charakterbildenden Kraft intellektueller Ausbildung.

Unsere jüdischen Hochschullehrer, soweit sie noch zu lesen versuchten, wurden niedergeschrien und mit haarsträubenden Demonstrationen des Antisemitismus gezwungen, Vorlesungen zu beenden. – In den Bibliothekssälen und Seminarräumen skandierten die Studenten – sehr bald waren das nicht nur die früheren Mitglieder der Hochschulgruppen der NSDAP mit ,Juden raus‘, ,Juden raus‘, sie zwangen die anwesenden jüdischen Kommilitonen, die Räume zu verlassen. Sie bildeten Spaliere, durch die die geschmähten jüdischen Studenten und jüdischen Professoren, oft unter Gewaltanwendung und Stockschlägen ,hinausbefördert‘ wurden.

Am eindrucksvollsten ist mir und als ewige Schande der ,Hinauswurf‘ des berühmten Sachenrechtlers der juristischen Fakultät, Prof. Dr. Martin Wolff (1872-1953), im Gedächtnis geblieben. Er war klein, mit gebrechlichem Körper und einem Buckel, aber geistig ein Riese.

Seine Vorlesungen mussten im größten Vorlesungsraum der Universität stattfinden, weil auch andere als die juristischen Kommilitonen sich darum drängten, diese geistblitzenden, mit Humor und Ironie gespickten, immer auf die jeweiligen politischen Situationen bezogenen Vorlesungen zu hören.

Also, dieser Prof. Dr. Martin Wolff wurde durch ein ,Juden raus‘ schreiendes Spalier von Studenten mit Stockschlägen auf den Buckel aus der Berliner Universität geprügelt. Er lehrte später in England und wurde mit seinem Lehrstuhl für internationales Recht dort wieder berühmt.“

Was die politisch wache und aktivejunge Frau überrascht und erschüttert hat, ist der Umschwung von leitenden Ideen und Einstellungen einzelner Menschen. Wie geht das zu? Ändern sich die Leute von einem Tag auf den anderen? Reißt sie die Faszination der Macht mit? Hängen sie ihr Fähnchen nach dem Wind? All das kommt vor, erklärt aber nicht die geradezu begeisterte „Unterstellung unter den Führerwillen“. Das war nur möglich, weil die gebildeten Schichten der Weimarer Zeit kulturell und sozial dem Größenwahn des kaiserlichen Deutschlands nicht entwachsen waren. Sie identifizierten Hitler und seine Stoßtrupps als Vollstrecker ihrer eigenen Ideen.

Das Nazi-Regime ist untergegangen. Die Aversion gegen das Fremde hat indessen in der politischen Kultur unseres Landes überlebt und eine Tendenz zur Gleichschaltung von Differenzen ebenso. Und wer genau hinschaut, kann in der Polemik gegen Europa und den Euro die Sicht auf nahe und ferne Nachbarn als Feinde vorfinden.

Die Petition zur Umbenennung der Treitschkestraße unterstützten nur wenige Hundert Leute. Sollte man diesen Benennungsmissgriff des Münchner Stadtrates von 1960 in die Spirale des Vergessen-Werdens schicken?[2] Das wird nicht funktionieren, weil die Art der Einbettung der wiedervereinigten Bundesrepublik Deutschland als Machtfaktor in der Mitte Europas weder in den politischen Eliten noch in der breiten öffentlichen Meinung abgeschlossen ist, genauso wie der angemessene Umgang mit kulturellen Differenzen politisch umkämpft ist.

Was ist da zu tun? Erstens können wir jenen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich durch die Ehrung eines politischen Ideengebers diskriminiert und beleidigt fühlen, durch ein klares Wort beistimmen.

Zweitens könnte erreicht werden, dass der Stadtrat als Nachfolger jener schlecht Beratenen, die 1960 meinten, H.v.Treischkes Wirken ehrend hervorheben zu sollen, jenen alten Beschluss konkret überprüft. Es ist z.B. gut möglich, dass jene Widmung ohne Erörterung der tatsächlichen Vita des H.v.T. geschah, und wenn doch, muss es eine knallhart antisemitische Begründung gewesen sein, die nicht haltbar sein kann.

P.S. Inzwischen ist auf Antrag des Kulturreferates ein Beschluss des Stadtrats erfolgt, der eine Überprüfung von Münchner Straßennamen ins Auge fasst. (Siehe Auszug unten). Vielleicht können auf dieser Basis zivilgesellschaftliche Initiativen und Fachwissenschaft zusammenfinden?

Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04354 (Auszug)

Es wird vorgeschlagen, das geplante Vorhaben auf drei Module auszulegen, die im Einzelnen Folgendes beinhalten:

7.1 Vorhabensmodul 1 „Historische Recherche“

Das Vorhabensmodul „Historische Recherche“ beinhaltet Grundlagenforschung, da bislang noch keine profunde Darstellung zur kommunalen Praxis der Straßenbenennung erarbeitet worden ist. Im Sinne des Auftrags „Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten“ definieren sich die zentralen Aufgaben dieses Vorhabensmoduls wie folgt:

1.1 Systematische Dokumentation der Verfahrensweisen und behördlichen Beteiligungen bei Straßenbenennungen seit 1919 mit folgenden Schwerpunktsetzungen:

  • Grundsätze und Praktiken der Straßenbenennung im Wandel (1919 ff.)
  • Beteiligte Dienststellen und Ämter sowie nichtstädtische Akteure
  • Entscheidungsrechte_des_Stadtrats
  • Mitwirkung und Rolle des Oberbürgermeisters bzw. der Stadtspitze
  • Markante_Benennungsund Umbenennungsaktionen (vor 1933, nach 1933 und nach 1945)

1.2 Erarbeitung eines operativ nutzbaren Kriterienkatalogs zur Ermittlung möglicher problematischer Straßennamen, orientiert an folgenden Leitbegriffen:

  • Verherrlichung des Militarismus. Beispiel: Sedanstraße (* 1872)
  • Völkisch-reaktionäre und nationalistische Konnotationen. Beispiel: Hella-vonWestarp-Straße, Deikestraße, Teuchertstraße (alle * 1936)
  • Antisemitische und rassistische Konnotationen. Beispiel: Treitschkestraße (* 1960); Kolonialstraßen in Trudering und Milbertshofen, z.B. Dewetstraße (* 1913)
  • Nationalsozialistische Konnotationen. Beispiel: Hilblestraße (* 1956)

1.3 Bestandsaufnahme aller problematischen Straßennamen (alphabetisch, chronologisch, systematisch), Anlegen einer entsprechenden Datenbank (in enger Abstimmung mit dem Kommunalreferat-Geodaten Service).

1.4 Eingehende historische Überprüfung des Benennungskontexts und des Namensgebers/der Namensgeber der problematischen Straßennamen. Dieser Aufgabenteil beinhaltet auch eine einzelfallbezogene gutachterliche Stellungnahme, um weiterführende Maßnahmen fachhistorisch zu begleiten.

1.5 Überprüfung der offiziellen Namenserläuterungen von problematischen Straßennamen. Gegebenenfalls Erarbeitung von Korrekturvorschlägen. Einpflegen der überarbeiteten Erläuterungstexte in die Datenbank.

1.6 Erarbeitung eines Vorschlags zur Kategorisierung der problematischen Straßennamen. Entwicklung von Parametern zur Bewertung der Straßennamen vor dem Hintergrund

  • der bisherigen Praxis in München
  • der Praxis in anderen Städten
  • der aktuellen erinnerungskulturellen Diskurse in Wissenschaft und Politik
  • der aktuell sehr hohen Sensibilisierung der Öffentlichkeit für problematische historische Phänomene

Einzelfallempfehlungen und Priorisierung der Straßennamen hinsichtlich Entnennung bzw. Beibehaltung des Namens etwa:

  • Entnennung zwingend
  • Entnennung denkbar
  • Entnennung nicht notwendig

7.2 Vorhabensmodul 2 „Datenbank (open data)“

Die unter Ziff. 6 erläuterte Straßendatenbank des Geodaten Service soll grundlegend auf Praktikabilität und operative Nutzungsmöglichkeiten geprüft werden. Das Kommunalreferat soll mit diesem Beschluss beauftragt werden, die Prüfung und Änderung des Verfahrens Estrela in die Vorhabensplanung für 2018 aufzunehmen und gemäß Prozessmodell IT-Service zu bearbeiten.

7.3 Vorhabensmodul 3 „Expertenworkshop“

Entnennungen bzw. die Umbenennungen von Straßen – vergangene wie künftige – führen zu einer grundsätzlichen Problematik: Die Tilgung eines Straßennamens stellt eine erinnerungskulturelle Intervention mit nachhaltiger Wirkung dar. Die Tatsache, dass sich Bürgerschaft, politische Entscheider oder Verwaltung zu einem bestimmten Zeitpunkt für oder gegen signifikante Straßennamen aussprechen, ist stets Ausdruck eines zeitgebundenen Werteund Normensystems. Sobald spätere Akteure Korrekturen an diesen Positionsbestimmungen vornehmen oder diese gar im Sinne einer damnatio memoriae (Verdammung des Andenkens) zum Verschwinden bringen, erfolgt damit auch eine erinnerungskulturelle „Flurbereinigung“. Dies kann nicht im Sinne eines kommunalen Gemeinwesens und einer Stadtgesellschaft sein, die sich einen offenen und diskurs-intensiven Umgang mit der Vergangenheit zu Gute hält. Es muss demnach im Rahmen dieses Vorhabens auch darum gehen, im Hinblick auf künftige Straßenumbenennungen ein wirkungsvolles Instrumentarium zu entwickeln, das dazu beiträgt, die qualitativen Korrekturen im Katalog der Münchner Straßennamen fachlich zu begleiten, das andererseits aber auch das Verschwinden der erinnerungskulturellen Jahresringe verhindert und die Problematik des Umgangs mit Vergangenheit im öffentlichen Raum dauerhaft und sichtbar dokumentiert und nachvollziehbar macht.

Die bereits seit einigen Jahren praktizierte Anbringung von Schildern mit knappen Erläuterungstexten zu ausgewählten Straßennamen ist diesbezüglich zweifellos ein erster Ansatz, der aber letztlich zu einer befriedigenden Lösung des Problems nur wenig beiträgt. Die Anbringung von QR-Codes, die interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu im Internet hinterlegten ergänzenden Informationen ermöglichen, scheint vor dem Hintergrund der bisherigen Nutzung derartiger Formate ebenfalls nicht zwingend zielführend. Daraus ergibt sich, dass hinsichtlich des künftigen Umgangs mit problematischen Straßennamen auch über erweiterte Formate des erinnerungskulturellen Diskurses nachgedacht werden muss. Dieser Ansatz beinhaltet auch künstlerische Auseinandersetzungen mit den fraglichen Problemstellungen. Um ein möglichst breites Spektrum an möglichen Formen und Formaten des Umgangs mit problematischen Straßennamen sichtbar zu machen und zu diskutieren, wird nach Abschluss der historischen Grundlagenforschung ein Expertenworkshop durchgeführt. Bei dieser Gelegenheit sollen u.a. die Ergebnisse der historischen Recherche präsentiert und Erfahrungen mit problematischen Straßennamen in anderen deutschen Städten erörtert werden. Ziel des Expertenworkshops wird sein, mögliche Perspektiven eines künftigen Umgangs der Stadt München auszuloten und für den Stadtrat konkrete Empfehlungen in dieser Angelegenheit zu formulieren.


[1] Heinrich von Treitschke, Ausgewählte Schriften. Erster Band, Verlag von S. Hirzel, S.666 bis 705, Zum Gedächtnis des großen Krieges. Kriegserinnerungsfeier der kgl. Friedrich-Wilhelms-Universität zu Berlin 1895. Zugänglich über Projekt Gutenberg.

[2] Hans Dollinger, Die Münchner Straßennamen, München 2007.

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