OTB: Neubewertung der Wirtschaft­lichkeit überfällig

BREMERHAVEN. Der Senat hat seine Antwort auf eine Kleine Anfrage veröffentlicht, mit der die Fraktion Die Linke gutachterliche Annahmen zur Planfeststellung und Wirtschaftlichkeit des OffshoreTerminals Bremerhaven (OTB) thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist ein Vermerk aus dem Finanzressort, der im Juni bekannt wurde und die Wirtschaftlichkeit des Großprojektes in klaren Worten hinterfragte. Dort heißt es: Selbst, ‚wenn es [den Herstellern in] Bremerhaven gelänge, von diesem Potenzial unwahrscheinliche 50% Marktanteil zu erreichen‘, würden die in verschiedenen Gutachten dargestellten Umschlagsziele nicht erreicht, die für einen rentablen Betrieb notwendig wären. Der Vermerk wurde bereits im Sommer 2015 erstellt – also noch vor der Ansiedlung des Siemenskonzerns in Cuxhaven und vor den heftigen Einschnitten im Bereich Offshore, die SPD und CDU am ErneuerbareEnergien-Gesetz vorgenommen haben. In seiner jetzigen Beantwortung der Linken-Anfrage zeigt sich der Senat weitgehend ohne Problembewusstsein. „Es ist schon bemerkenswert, wie stur der Senat an den wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen in der Offshore-Branche vorbeischaut und alle berechtigten Zweifel ignoriert“, so Nelson Janßen, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, dazu. Janßen fordert eine unabhängige Überprüfung der Planzahlen: „Wünschenswert wäre etwa eine Analyse durch den Landesrechnungshof.“

Quelle: http://www.dielinke-­bremerhaven.de.

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