Kategorie-Archive: Christoph Cornides

Die Linke Baden-Württemberg wählt Landesliste zu den Bundestagswahlen

Am 28./29. Januar fand in Stuttgart-Möhringen die Versammlung der 180 Vertreterinnen und Vertreter aus den Wahlkreisen zur Aufstellung der Landesliste Baden-Württemberg für die Bundestagswahlen 2017 statt. Für die ersten acht Plätze wurden jeweils Einzelwahlgänge durchgeführt. In Baden-Württemberg erhielt die Linke

Die Linke Baden-Württemberg wählt Landesliste zu den Bundestagswahlen

Am 28./29. Januar fand in Stuttgart-Möhringen die Versammlung der 180 Vertreterinnen und Vertreter aus den Wahlkreisen zur Aufstellung der Landesliste Baden-Württemberg für die Bundestagswahlen 2017 statt. Für die ersten acht Plätze wurden jeweils Einzelwahlgänge durchgeführt. In Baden-Württemberg erhielt die Linke

Die Linke vor der Bundestagswahl 2017: Wie die Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und AfD führen?

Die Partei Die Linke erfährt gegenwärtig Zustimmung vor allem in den urbanen Milieus der größeren Städte und unter jungen Leuten. Diese Zustimmung – so sind viele Mitglieder der Linken überzeugt – hat sich die Linke nicht zuletzt durch ihr beharrliches

Die Linke vor der Bundestagswahl 2017: Wie die Auseinandersetzung mit Rechtspopulismus und AfD führen?

Die Partei Die Linke erfährt gegenwärtig Zustimmung vor allem in den urbanen Milieus der größeren Städte und unter jungen Leuten. Diese Zustimmung – so sind viele Mitglieder der Linken überzeugt – hat sich die Linke nicht zuletzt durch ihr beharrliches

Österreich – Rechtsradikaler FPÖ-Bundespräsident abgewendet – als Nächstes ein FPÖ-Bundeskanzler? 

Am 4. Dezember 2016 ging der längste Wahlkampf in der Geschichte Österreichs zu Ende. Der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Van der Bellen, erhielt 53,8%, FPÖ-Kandidat Hofer 46,2% der Stimmen bei der Direktwahl zum österreichischen Bundespräsidenten. Die Wahlbeteiligung betrug 74,2%. Nachdem

Österreich – Rechtsradikaler FPÖ-Bundespräsident abgewendet – als Nächstes ein FPÖ-Bundeskanzler? 

Am 4. Dezember 2016 ging der längste Wahlkampf in der Geschichte Österreichs zu Ende. Der ehemalige Vorsitzende der Grünen, Van der Bellen, erhielt 53,8%, FPÖ-Kandidat Hofer 46,2% der Stimmen bei der Direktwahl zum österreichischen Bundespräsidenten. Die Wahlbeteiligung betrug 74,2%. Nachdem

„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive

Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance

„Brexit“: Auch „raus ist raus“ ist keine Perspektive

Die politischen Stellungnahmen, die aus der Brexit-Abstimmung einen Impuls für die Reform der Struktur und Einrichtungen der EU ziehen wollen, wären realistisch, wenn es im Vereinigten Königreich ein Votum für den Verbleib gegeben hätte. Dann hätte die Aufgabe und Chance

tsipras

Syriza gewinnt die Wahlen mit 7 % Vorsprung – neues Mandat der Wählerinnen und Wähler

Anders als durch die Umfragen vor den Wahlen prognostiziert, gab es kein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen Syriza und der konservativen Nea Demokratia. Erneut gewann Syriza die Wahlen, diesmal mit 35,5% und 7% Vorsprung vor Nea Demokratia (28,1%). Allerdings erreichte die Wahlbeteiligung mit

tsipras

Syriza gewinnt die Wahlen mit 7 % Vorsprung – neues Mandat der Wählerinnen und Wähler

Anders als durch die Umfragen vor den Wahlen prognostiziert, gab es kein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen Syriza und der konservativen Nea Demokratia. Erneut gewann Syriza die Wahlen, diesmal mit 35,5% und 7% Vorsprung vor Nea Demokratia (28,1%). Allerdings erreichte die Wahlbeteiligung mit

grexit

Griechenland, Euro, EU: Für die Linke stehen Klärungen und Entscheidungen der konkreten Solidaritätspolitik noch an

Am Sonntag, 5.7.2015 hatten 61,31% der GriechInnen bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 60% mit „Nein“ gegen eine Annahme des Verhandlungsstandes vom 25.7.2015 zwischen Griechenland und seinen Gläubigern gestimmt. Bereits ab Montag, 29. Juni waren die Banken wegen Liquiditätsknappheit geschlossen

grexit

Griechenland, Euro, EU: Für die Linke stehen Klärungen und Entscheidungen der konkreten Solidaritätspolitik noch an

Am Sonntag, 5.7.2015 hatten 61,31% der GriechInnen bei einer Wahlbeteiligung von mehr als 60% mit „Nein“ gegen eine Annahme des Verhandlungsstandes vom 25.7.2015 zwischen Griechenland und seinen Gläubigern gestimmt. Bereits ab Montag, 29. Juni waren die Banken wegen Liquiditätsknappheit geschlossen

„Es bleiben fünf Tage für eine Einigung“ (Donald Tusk) – sonst „Grexit“?

Am Sonntag, den 5.7. hat Griechenland im Referendum zum Verhandlungsstand zwischen griechischer Regierung und Gläubigern mit 61,31 % Nein-Stimmen zu 38,69 % Ja-Stimmen abgestimmt. Die Wahlbeteiligung betrug mehr als 60 Prozent. Interpretationen des „Nein“-Ergebnisses wurden selbst sofort zum Teil der

„Es bleiben fünf Tage für eine Einigung“ (Donald Tusk) – sonst „Grexit“?

Am Sonntag, den 5.7. hat Griechenland im Referendum zum Verhandlungsstand zwischen griechischer Regierung und Gläubigern mit 61,31 % Nein-Stimmen zu 38,69 % Ja-Stimmen abgestimmt. Die Wahlbeteiligung betrug mehr als 60 Prozent. Interpretationen des „Nein“-Ergebnisses wurden selbst sofort zum Teil der

euro

Griechenland: An mehr Zeit, weiteren Krediten und eigenen Entwicklungsplänen führt kein Weg vorbei

Um die Auseinandersetzung zwischen der griechischen Regierung und der Gruppe der Finanzminister der Euro-Länder gibt es gezielte und von der Presse weiterverbreitete Verlautbarungspolitik, aber keine dokumentierte, nachvollziehbare Informationspolitik der Eurogruppe. So sind z.B. die verschiedenen vorgelegten Fassungen der Selbstverpflichtung Griechenlands

euro

Griechenland: An mehr Zeit, weiteren Krediten und eigenen Entwicklungsplänen führt kein Weg vorbei

Um die Auseinandersetzung zwischen der griechischen Regierung und der Gruppe der Finanzminister der Euro-Länder gibt es gezielte und von der Presse weiterverbreitete Verlautbarungspolitik, aber keine dokumentierte, nachvollziehbare Informationspolitik der Eurogruppe. So sind z.B. die verschiedenen vorgelegten Fassungen der Selbstverpflichtung Griechenlands

euro

Griechenland: Reform- und Entwicklungspolitik mit Sicherung sozialer Mindeststandards oder menschenrechtswidrige Austeritäts- und Verarmungspolitik

  Am 13.3. teilte das griechische Statistikamt mit, die griechische Wirtschaft sei im Jahre 2014 leicht real um 0,8% gewachsen, im letzten Quartal 2014 aber um 0,4% gegenüber dem 3. Quartal geschrumpft. Die addierten Steuereinnahmen vom Januar und Februar 2015

euro

Griechenland: Reform- und Entwicklungspolitik mit Sicherung sozialer Mindeststandards oder menschenrechtswidrige Austeritäts- und Verarmungspolitik

  Am 13.3. teilte das griechische Statistikamt mit, die griechische Wirtschaft sei im Jahre 2014 leicht real um 0,8% gewachsen, im letzten Quartal 2014 aber um 0,4% gegenüber dem 3. Quartal geschrumpft. Die addierten Steuereinnahmen vom Januar und Februar 2015

Normandy_format_talks_in_Minsk_(February_2015)_04

Uno-Sicherheitsrat fordert einstimmig die Einhaltung der Waffenruhe – mehr als ein Viertel der ukrainischen Armee bei Debalzewe eingekreist

In dem unter Beteiligung der OSZE und der Vertreter der Separatisten durch Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk getroffenen Abkommen vom 12.2.2015 („Minsk II“), wurde die Situation der bereits damals bei Debalzewe eingekreisten ukrainischen Armeeteile nicht

Normandy_format_talks_in_Minsk_(February_2015)_04

Uno-Sicherheitsrat fordert einstimmig die Einhaltung der Waffenruhe – mehr als ein Viertel der ukrainischen Armee bei Debalzewe eingekreist

In dem unter Beteiligung der OSZE und der Vertreter der Separatisten durch Russland, Ukraine, Deutschland und Frankreich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk getroffenen Abkommen vom 12.2.2015 („Minsk II“), wurde die Situation der bereits damals bei Debalzewe eingekreisten ukrainischen Armeeteile nicht

Bawue

Die Linke Baden-Württemberg und die Landtagswahlen 2016

In der Mitte der zweijährigen Amtsperiode des 2013 gewählten Landesvorstandes, rund 16 Monate vor den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 fand in Stuttgart/Möhringen der Landesparteitag der Linken Baden-Württemberg statt. Die erste Frage, die Teile der interessierten Öffentlichkeit und die Delegierten beschäftigte

Bawue

Die Linke Baden-Württemberg und die Landtagswahlen 2016

In der Mitte der zweijährigen Amtsperiode des 2013 gewählten Landesvorstandes, rund 16 Monate vor den Landtagswahlen im Frühjahr 2016 fand in Stuttgart/Möhringen der Landesparteitag der Linken Baden-Württemberg statt. Die erste Frage, die Teile der interessierten Öffentlichkeit und die Delegierten beschäftigte

Freilassung von Tomas Elgorriaga Kunze!

Wie der „Mannheimer Morgen“ sowie inzwischen alle maßgebliche spanische Zeitungen berichten, wurde am Freitag, den 31.10.2014, Tomas Elgorriaga Kunze (51 Jahre) als angebliches Führungsmitglied der baskischen „Untergrundorganisation“ Eta in Mannheim verhaftet. Die Verhaftung erfolgte auf Grund eines internationalen französischen Haftbefehls

Freilassung von Tomas Elgorriaga Kunze!

Wie der „Mannheimer Morgen“ sowie inzwischen alle maßgebliche spanische Zeitungen berichten, wurde am Freitag, den 31.10.2014, Tomas Elgorriaga Kunze (51 Jahre) als angebliches Führungsmitglied der baskischen „Untergrundorganisation“ Eta in Mannheim verhaftet. Die Verhaftung erfolgte auf Grund eines internationalen französischen Haftbefehls

hoff Kopie

Rezensiert: Benjamin-Immanuel Hoff,
„Die Linke: Partei neuen Typs?“

Benjamin-Immanuel Hoff, von 2013 bis 2013 Bundessprecher des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) in der Partei die Linke, hat aktuell ein handliches und materialreiches Buch zur Diskussion zum Thema Parteientwicklung der Linken herausgegeben. Er nennt es „eine Flugschrift“ und bezieht sich

hoff Kopie

Rezensiert: Benjamin-Immanuel Hoff,
„Die Linke: Partei neuen Typs?“

Benjamin-Immanuel Hoff, von 2013 bis 2013 Bundessprecher des Forum Demokratischer Sozialismus (fds) in der Partei die Linke, hat aktuell ein handliches und materialreiches Buch zur Diskussion zum Thema Parteientwicklung der Linken herausgegeben. Er nennt es „eine Flugschrift“ und bezieht sich

Sogenannte „Montagsmanwachen“

Montägliche Facebookevents  rechter, nationaler und verschwörungstheoretischer Strippenzieher suchen und finden anschlussfähige Betroffenheitswirrnis Inzwischen ist es in einigen Großstädtenein montägliches Event: um die hundert, manchmal auch mehr Leuten versammeln sich um einen Lautsprecherwagen und führen eine „Mahnwache für den Frieden“ durch.

Sogenannte „Montagsmanwachen“

Montägliche Facebookevents  rechter, nationaler und verschwörungstheoretischer Strippenzieher suchen und finden anschlussfähige Betroffenheitswirrnis Inzwischen ist es in einigen Großstädtenein montägliches Event: um die hundert, manchmal auch mehr Leuten versammeln sich um einen Lautsprecherwagen und führen eine „Mahnwache für den Frieden“ durch.

Kommunal­ und Europawahlen in Baden-­Württemberg

Entwicklung Linker Politik führt auch zu positiven linken Wahlergebnissen – zur Überschreitung der 5%-Marke bei den Landtagswahlen 2016 bleibt noch viel zu tun. „Überall in Baden-Württemberg haben Listen der Linken sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können.

Kommunal­ und Europawahlen in Baden-­Württemberg

Entwicklung Linker Politik führt auch zu positiven linken Wahlergebnissen – zur Überschreitung der 5%-Marke bei den Landtagswahlen 2016 bleibt noch viel zu tun. „Überall in Baden-Württemberg haben Listen der Linken sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können.