Kategorie-Archive: Diskussion und Dokumentation

Asylpolitik – Entscheidung Thüringens ist richtig und wichtig

10. Februar 2017, Linke Fraktion im Thüringer Landtag. Die Einigung von Bund und Ländern auf Beschleunigung von Abschiebungen lehnt Thüringen ab und hat mit einer entsprechenden Protokollnotiz reagiert (damit lehnte der thüringische Ministerpräsident Ramelow eine Beteiligung seines Landes an einer

Asylpolitik – Entscheidung Thüringens ist richtig und wichtig

10. Februar 2017, Linke Fraktion im Thüringer Landtag. Die Einigung von Bund und Ländern auf Beschleunigung von Abschiebungen lehnt Thüringen ab und hat mit einer entsprechenden Protokollnotiz reagiert (damit lehnte der thüringische Ministerpräsident Ramelow eine Beteiligung seines Landes an einer

Bangladesch: Skandalöse Massenentlassungen

Bangladesch ist der zweitgrößte Kleiderproduzent der Welt. Auch nach mehreren tödlichen Unglücken in Textilfabriken sind die Arbeitsbedingungen immer noch himmelschreiend. Als jetzt Arbeiter gegen Hungerlöhne streikten, wurden sie zu Tausenden entlassen. Viele sitzen sogar im Gefängnis oder sind untergetaucht. Der

Bangladesch: Skandalöse Massenentlassungen

Bangladesch ist der zweitgrößte Kleiderproduzent der Welt. Auch nach mehreren tödlichen Unglücken in Textilfabriken sind die Arbeitsbedingungen immer noch himmelschreiend. Als jetzt Arbeiter gegen Hungerlöhne streikten, wurden sie zu Tausenden entlassen. Viele sitzen sogar im Gefängnis oder sind untergetaucht. Der

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst Länder

Auch zweite Runde ohne Ergebnis „Wir sind von einem Durchbruch weit entfernt. Jetzt müssen wir mit Warnstreiks für Bewegung in den Verhandlungen sorgen.“ So lautet die ernüchternde Bilanz des Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske nach der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst Länder

Auch zweite Runde ohne Ergebnis „Wir sind von einem Durchbruch weit entfernt. Jetzt müssen wir mit Warnstreiks für Bewegung in den Verhandlungen sorgen.“ So lautet die ernüchternde Bilanz des Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske nach der zweiten Runde der Tarifverhandlungen für die

Volksbegehren „G9-jetzt!“: Der falsche Weg!

GEW NRW lehnt Vorschläge der Initiative ab Der Gesetzentwurf, den die Initiative „G9-jetzt!“ durch Volksbegehren durchsetzen will, ist aus Sicht der GEW NRW ungeeignet, Grundlage für ein modernes Gymnasium in Nordrhein-Westfalen zu sein. Zudem liegen Konzepte der Parteien vor, die

Volksbegehren „G9-jetzt!“: Der falsche Weg!

GEW NRW lehnt Vorschläge der Initiative ab Der Gesetzentwurf, den die Initiative „G9-jetzt!“ durch Volksbegehren durchsetzen will, ist aus Sicht der GEW NRW ungeeignet, Grundlage für ein modernes Gymnasium in Nordrhein-Westfalen zu sein. Zudem liegen Konzepte der Parteien vor, die

aktenordner

Standortdebatte

Wie gestaltet sich die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland aus der Sicht von Kapital und Arbeit? Dazu dokumentieren wir aus einer Stellungnahme der IG Metall sowie aus einem Bericht der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften. Dokumentiert: IG Metall fordert eine aktive

aktenordner

Standortdebatte

Wie gestaltet sich die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland aus der Sicht von Kapital und Arbeit? Dazu dokumentieren wir aus einer Stellungnahme der IG Metall sowie aus einem Bericht der Deutschen Akademie für Technikwissenschaften. Dokumentiert: IG Metall fordert eine aktive

linke

Landtagswahl 2016: Thesen zur Strategiedebatte in der LINKEN Baden-Württemberg

Diese Thesen entstanden aus der Diskussion im Landesvorstand. Sie wurden beraten im Landesausschuss. Sie dienen der Debatte über die Wahlstrategie und das Wahlprogramm in Vorbereitung des Landtagswahlkampfes 2016. Die Landtagswahl findet voraussichtlich am 16. oder 23. März 2016 statt. „Mit

linke

Landtagswahl 2016: Thesen zur Strategiedebatte in der LINKEN Baden-Württemberg

Diese Thesen entstanden aus der Diskussion im Landesvorstand. Sie wurden beraten im Landesausschuss. Sie dienen der Debatte über die Wahlstrategie und das Wahlprogramm in Vorbereitung des Landtagswahlkampfes 2016. Die Landtagswahl findet voraussichtlich am 16. oder 23. März 2016 statt. „Mit

tsipras

„Mit unserer Stimme gestalten wir unser Schicksal“

Beim Parteitag der deutschen LINKEN zur Europawahl sprach auch der europäische Spitzenkandidatn der Europäischen Linkspartei für die Europawahl Alexis Tsipras, der Vorsitzende der griechischen Syriza. Wir dokumentieren im folgenden seine Rede: Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! Ein paar

tsipras

„Mit unserer Stimme gestalten wir unser Schicksal“

Beim Parteitag der deutschen LINKEN zur Europawahl sprach auch der europäische Spitzenkandidatn der Europäischen Linkspartei für die Europawahl Alexis Tsipras, der Vorsitzende der griechischen Syriza. Wir dokumentieren im folgenden seine Rede: Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde! Ein paar

Konsequenzen ziehen für Polizei und Geheimdienste: Sondervotum der Fraktion Die Linke. im Bundestag zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses

Alle Fraktionen des Deutschen Bundestags übten bei der Vorlage des Abschlussberichts zur Untersuchung der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden und forderten zahlreiche Reformen bei Polizei, Geheimdiensten und Justiz. Dieser Abschlussbericht wurde einstimmig im Untersuchungsausschuss verabschiedet.

Konsequenzen ziehen für Polizei und Geheimdienste: Sondervotum der Fraktion Die Linke. im Bundestag zum Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses

Alle Fraktionen des Deutschen Bundestags übten bei der Vorlage des Abschlussberichts zur Untersuchung der Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)“ scharfe Kritik an den Sicherheitsbehörden und forderten zahlreiche Reformen bei Polizei, Geheimdiensten und Justiz. Dieser Abschlussbericht wurde einstimmig im Untersuchungsausschuss verabschiedet.

70 Jahre „Operation Gomorrha“ – Der vergessene Mustergau Hamburg

von Gaston Kirsche Die Erinnerung an die Geschichte des Nationalsozialismus wird jenseits der ofiziellen Gedenkpolitik auch im Alltäglichen vermittelt. Die familiäre Erzählung der großflächi- gen Bombardierung Hamburgs durch die RAF überlagert in der deutschen Oral History die Gräueltaten der NS-Volksgemeinschaft

70 Jahre „Operation Gomorrha“ – Der vergessene Mustergau Hamburg

von Gaston Kirsche Die Erinnerung an die Geschichte des Nationalsozialismus wird jenseits der ofiziellen Gedenkpolitik auch im Alltäglichen vermittelt. Die familiäre Erzählung der großflächi- gen Bombardierung Hamburgs durch die RAF überlagert in der deutschen Oral History die Gräueltaten der NS-Volksgemeinschaft

Von Schachteln, Märchen und neuen Taten: Nachtrag zum TV-Duell Merkel versus Steinbrück

von Dr. Harald Pätzolt  Peer Steinbrück hat, von den Medien wohlwollend aufgenommen, das Bild von den schönen leeren Schachteln gebraucht, die Angela Merkel in die Schaufenster stelle. Er hat die Wähle- rinnen und Wähler aufgefordert, doch hinein zu schauen und

Von Schachteln, Märchen und neuen Taten: Nachtrag zum TV-Duell Merkel versus Steinbrück

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Die Linke beschäftigt sich mit Reformvorschlägen zur wirtschaftlichen und institutionellen Weiterentwicklung der EU und der europäischen Integration

von Christoph Cornides Der Dresdner Parteitag der Linken im Juni 2013 hat mit der „sterilen Aufgeregtheit“ (Max Weber in „Politik als Beruf“, Georg Simmel zitierend: Max Weber „Wissenschaft als Beruf, Politik als Beruf, Vortrag 1919, S. 229) in Sachen Europa

Die Linke beschäftigt sich mit Reformvorschlägen zur wirtschaftlichen und institutionellen Weiterentwicklung der EU und der europäischen Integration

von Christoph Cornides Der Dresdner Parteitag der Linken im Juni 2013 hat mit der „sterilen Aufgeregtheit“ (Max Weber in „Politik als Beruf“, Georg Simmel zitierend: Max Weber „Wissenschaft als Beruf, Politik als Beruf, Vortrag 1919, S. 229) in Sachen Europa

Finanzminister, bleibt in euren Hauptstädten! Letzter Beweis „Zypern“: Die Zukunft Europas muss den Regierungen endlich entrissen werden

von Jürgen Klute, MdEP, und Hanna Penzer Im linken wie im rechten Lager, in den gebeutelten Krisenländern wie im stolzen Club der AAA-Länder: Die europäische Gemeinschaftswährung scheint rapide an politischer Unterstützung zu verlieren. Vom unilateralen Ausstieg aus dem Euro, über

Finanzminister, bleibt in euren Hauptstädten! Letzter Beweis „Zypern“: Die Zukunft Europas muss den Regierungen endlich entrissen werden

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Die aktuelle wahlkampfstrategische Aufstellung der Parteien

von Dr. Harald Pätzold Gerade ist die 148-seitige Dokumentation „Wahlkampf-Strategien 2013 – Das Hochamt der Demokratie“ Erfahrungs-Wissen und Kontext-Analysen aus Praxis und Forschung“ der gleichnamigen Fachkonferenz vom 11. bis 12.6.2013 in Berlin erschienen. (www. Otto-Brenner-Stiftung.de ) Auf dieser Tagung, unterstützt

Die aktuelle wahlkampfstrategische Aufstellung der Parteien

von Dr. Harald Pätzold Gerade ist die 148-seitige Dokumentation „Wahlkampf-Strategien 2013 – Das Hochamt der Demokratie“ Erfahrungs-Wissen und Kontext-Analysen aus Praxis und Forschung“ der gleichnamigen Fachkonferenz vom 11. bis 12.6.2013 in Berlin erschienen. (www. Otto-Brenner-Stiftung.de ) Auf dieser Tagung, unterstützt

Raus aus der Defensive: Nach ruhiger und sachlicher Diskussion Wahlprogramm für DIE LINKE beschlossen.

von Cornelia Hildebrandt Die Linke in Deutschland ist noch immer in der Defensive. Im Unterschied zu anderen Ländern der EU gehört Deutschland für die Mehrheit der Menschen zu den Krisengewinnerstaaten. Die eigene Situation wird – immer vor der Folie drohender

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Wenn immer mehr Särge kommen: Trauerrituale für die „Gefallenen“ der Bundeswehr

von Karl-Helmut Lechner Immer mehr Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr kehren im Sarg oder als menschliches Wrack von ihren Auslandseinsätzen zurück. Auch wenn sie sich freiwillig dorthin gemeldet haben, geraten sie zunehmend in den Widerspruch zwischen befohlenen militärischen Aufgaben und

Wenn immer mehr Särge kommen: Trauerrituale für die „Gefallenen“ der Bundeswehr

von Karl-Helmut Lechner Immer mehr Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr kehren im Sarg oder als menschliches Wrack von ihren Auslandseinsätzen zurück. Auch wenn sie sich freiwillig dorthin gemeldet haben, geraten sie zunehmend in den Widerspruch zwischen befohlenen militärischen Aufgaben und