Kategorie-Archive: Kommunale Politik

Kommunale Politik – THEMA: WOHNEN

01 Hartz IV-Wohnkosten: Inge Hannemann kritisiert weitere Verschärfung. Hamburg.  02 Endlich Überblick über Leerstände verschaffen! Bochum.  03 Energiearmut darf kein Tabu-Thema sein: Dortmund.  04 „Wohn_Raum für alle!“ Frankfurt a.M.  05 Antrag: Sonderprogramm für wohnungslose Familien erforderlich. München.  06 Mietspiegel 2017:

Kommunale Politik – THEMA: WOHNEN

01 Hartz IV-Wohnkosten: Inge Hannemann kritisiert weitere Verschärfung. Hamburg.  02 Endlich Überblick über Leerstände verschaffen! Bochum.  03 Energiearmut darf kein Tabu-Thema sein: Dortmund.  04 „Wohn_Raum für alle!“ Frankfurt a.M.  05 Antrag: Sonderprogramm für wohnungslose Familien erforderlich. München.  06 Mietspiegel 2017:

Kommunale Politik

Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen: Hamburg. Nur 50 Prozent der Grundschüler_innen schließen den regulären Schwimmunterricht erfolgreich ab – das hatte die Fraktion Die Linke jüngst recherchiert. Eine neue Anfrage (Drs. 21/7254) belegt nun, dass der Senat die Schulen auch im

Kommunale Politik

Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen: Hamburg. Nur 50 Prozent der Grundschüler_innen schließen den regulären Schwimmunterricht erfolgreich ab – das hatte die Fraktion Die Linke jüngst recherchiert. Eine neue Anfrage (Drs. 21/7254) belegt nun, dass der Senat die Schulen auch im

kurz

Amtsinhaber Peter Kurz von der SPD kann sich im zweiten Wahlgang durchsetzen

MANNHEIM. Mit rund 52 Prozent gewinnt Peter Kurz die Wahl zum Oberbürgermeister in Mannheim am 5. Juli. Sein Herausforderer von der CDU erhielt knapp 45 Prozent. Im ersten Wahlgang vierzehn Tage vorher hatte Kurz nur knapp 47 Prozent, der CDU-Kandidat

kurz

Amtsinhaber Peter Kurz von der SPD kann sich im zweiten Wahlgang durchsetzen

MANNHEIM. Mit rund 52 Prozent gewinnt Peter Kurz die Wahl zum Oberbürgermeister in Mannheim am 5. Juli. Sein Herausforderer von der CDU erhielt knapp 45 Prozent. Im ersten Wahlgang vierzehn Tage vorher hatte Kurz nur knapp 47 Prozent, der CDU-Kandidat

obdachlos

Obdachlosigkeit zum Thema im Rat machen

HANNOVER. Zu den Vorschlägen der Diakonie und Hilfsorganisationen zur Unterbrin-
gung von Wohnungslo-
sen angesichts des an-
gespannten Wohnungs-
markts, sagt Oliver Förs-
te, Fraktionsvorsitzender
der Linken im Rat: „Wir unterstützen die Vorschläge der Hilfsorganisationen, weil die sich die Betroffenen bei der Wohnungssuche ganz hinten anstellen

obdachlos

Obdachlosigkeit zum Thema im Rat machen

HANNOVER. Zu den Vorschlägen der Diakonie und Hilfsorganisationen zur Unterbrin-
gung von Wohnungslo-
sen angesichts des an-
gespannten Wohnungs-
markts, sagt Oliver Förs-
te, Fraktionsvorsitzender
der Linken im Rat: „Wir unterstützen die Vorschläge der Hilfsorganisationen, weil die sich die Betroffenen bei der Wohnungssuche ganz hinten anstellen

bochum

Nicht im Interesse der MieterInnen

BOCHUM. Die Soziale Liste „kritisiert vehement die geplante Fusion in der Wohnungswirtschaft des Ruhrgebiets“ und fordert stattdessen mehr kommunales Engagement. In einer Pressemitteilung heißt es: Nach der geplanten Übernahme der Gagfah wäre die Deutsche Annington mit 350 000 Mietwohnungen und

bochum

Nicht im Interesse der MieterInnen

BOCHUM. Die Soziale Liste „kritisiert vehement die geplante Fusion in der Wohnungswirtschaft des Ruhrgebiets“ und fordert stattdessen mehr kommunales Engagement. In einer Pressemitteilung heißt es: Nach der geplanten Übernahme der Gagfah wäre die Deutsche Annington mit 350 000 Mietwohnungen und

gesetz

Nachzahlungsansprüche sollen vor Verjährung gesichert werden

BONN. Nachzahlungsansprüche von volljährigen erwerbsunfähigen Menschen mit Behinderung, die sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ergeben können, sollen nicht mit Jahresende verfallen. Der Bonner Stadtrat hat am Donnerstag einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion zugestimmt. Damit soll sichergestellt werden, dass

gesetz

Nachzahlungsansprüche sollen vor Verjährung gesichert werden

BONN. Nachzahlungsansprüche von volljährigen erwerbsunfähigen Menschen mit Behinderung, die sich aus einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ergeben können, sollen nicht mit Jahresende verfallen. Der Bonner Stadtrat hat am Donnerstag einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion zugestimmt. Damit soll sichergestellt werden, dass

deutschkurs

Deutschunterricht für Flüchtlinge durch die Stadt bezuschussen

KASSEL. Die Kasseler Linke beantragt für den städtischen Haushalt 2015, dass die Stadt zumindest 36 000 Euro für den Deutschunterricht für Asylantragsteller*innen bereitstellt. Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe und notwendig, um ein selbstbestimmtes Leben in Kassel zu ermöglichen. Verschiedene

deutschkurs

Deutschunterricht für Flüchtlinge durch die Stadt bezuschussen

KASSEL. Die Kasseler Linke beantragt für den städtischen Haushalt 2015, dass die Stadt zumindest 36 000 Euro für den Deutschunterricht für Asylantragsteller*innen bereitstellt. Sprache ist ein Schlüssel zur Teilhabe und notwendig, um ein selbstbestimmtes Leben in Kassel zu ermöglichen. Verschiedene

studie

Arbeitgeberinstitut bestätigt Die Linke

FRANKFURT A.M. Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln kommt in seiner Studie zur Armutssituation in Frankfurt am Main zu denselben Ergebnissen wie Die Linke. „Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es in der reichen Stadt Frankfurt

studie

Arbeitgeberinstitut bestätigt Die Linke

FRANKFURT A.M. Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln kommt in seiner Studie zur Armutssituation in Frankfurt am Main zu denselben Ergebnissen wie Die Linke. „Wir haben immer wieder darauf hingewiesen, dass es in der reichen Stadt Frankfurt

jobcenter

Nach Anfrage der Linken: Jobcenter korrigiert falsche Praxis.

KÖLN. Das Jobcenter Köln wird in Zukunft auf die standardmäßige Ausgabe von Mietbescheinigungen bei der Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (Hartz IV) verzichten. Auf diesen Formularen mussten sich Erwerbslose nicht nur Miet-, Heizund Nebenkosten, sondern auch fragwürdige Angaben

jobcenter

Nach Anfrage der Linken: Jobcenter korrigiert falsche Praxis.

KÖLN. Das Jobcenter Köln wird in Zukunft auf die standardmäßige Ausgabe von Mietbescheinigungen bei der Beantragung von Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch (Hartz IV) verzichten. Auf diesen Formularen mussten sich Erwerbslose nicht nur Miet-, Heizund Nebenkosten, sondern auch fragwürdige Angaben

prokoeln

Pro Köln: Wahlkampf mit Pogromstimmung

Bürgermut stoppt Asylantenflut“ und „Wut im Bauch? Lass es raus!“: Mit diesen aggressiven Parolen plakatieren die Rassist(inn)en von Pro Köln die Stadt zu. Vor der Wut der Menschen auf solche Art der Volksverhetzung schützen die Rechten ihre Papptafeln, indem sie

prokoeln

Pro Köln: Wahlkampf mit Pogromstimmung

Bürgermut stoppt Asylantenflut“ und „Wut im Bauch? Lass es raus!“: Mit diesen aggressiven Parolen plakatieren die Rassist(inn)en von Pro Köln die Stadt zu. Vor der Wut der Menschen auf solche Art der Volksverhetzung schützen die Rechten ihre Papptafeln, indem sie

by Dagger auf Reisen 01 at flickr.com

Nach enttäuschendem Kommunalwahlergebnis: Kreisvorstand der Münchner Linken zurückgetreten!

Auf einer Mitgliederversammlung am Samstag, den 26. April hat der geschäftsführende Kreisvorstand der Münchner Linken nach intensiver Diskussion seinen Rücktritt erklärt; er übernimmt damit die politische Verantwortung für das enttäuschende Ergebnis bei der Kommunalwahl. Mit Brigitte Wolf und Cetin Oraner

by Dagger auf Reisen 01 at flickr.com

Nach enttäuschendem Kommunalwahlergebnis: Kreisvorstand der Münchner Linken zurückgetreten!

Auf einer Mitgliederversammlung am Samstag, den 26. April hat der geschäftsführende Kreisvorstand der Münchner Linken nach intensiver Diskussion seinen Rücktritt erklärt; er übernimmt damit die politische Verantwortung für das enttäuschende Ergebnis bei der Kommunalwahl. Mit Brigitte Wolf und Cetin Oraner

by Dagger auf Reisen 01 at flickr.com

München Pass: Kreis der Berechtig­ten ausweiten!

In einem Antrag der Stadtratsgruppe der LINKEN heißt es: „Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende Juli 2014 ein Konzept zu entwickeln, wie der Kreis der Bezieher/innen des München-Passes auf alle Münchnerinnen und Münchner ausgeweitet werden kann, die von Armut bedroht

by Dagger auf Reisen 01 at flickr.com

München Pass: Kreis der Berechtig­ten ausweiten!

In einem Antrag der Stadtratsgruppe der LINKEN heißt es: „Die Verwaltung wird beauftragt, bis Ende Juli 2014 ein Konzept zu entwickeln, wie der Kreis der Bezieher/innen des München-Passes auf alle Münchnerinnen und Münchner ausgeweitet werden kann, die von Armut bedroht

by Claus Moser at flickr.com

Behelfsunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen und Schulen verhindern!

Die Essener LINKE-Ratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf Vorschläge von SPD und CDU die Beschlussfassung über das vorliegende Flüchtlingsunterbringung nicht in der kommenden Ratssitzung abzustimmen. Offenbar ist dies ein Kotau vor verbreiteten, zumeist irrationalen Protesten in Teilen der Bevölkerung. Diesen Protesten

by Claus Moser at flickr.com

Behelfsunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen und Schulen verhindern!

Die Essener LINKE-Ratsfraktion reagiert mit Unverständnis auf Vorschläge von SPD und CDU die Beschlussfassung über das vorliegende Flüchtlingsunterbringung nicht in der kommenden Ratssitzung abzustimmen. Offenbar ist dies ein Kotau vor verbreiteten, zumeist irrationalen Protesten in Teilen der Bevölkerung. Diesen Protesten

Bildquelle: night_eulen at flickr.com

Eschweiler beschließt Stromsozialtarif

Der Antrag „Einführung eines Stromsozialtarifs durch die EWV“, der Linken im Rat der Stadt Eschweiler, wurde am 18.2.14 fraktionsübergreifend und mit großer Mehrheit angenommen. „Die Notwendigkeit des politischen Eingreifens auf kommunaler Ebene wurde auch bei CDU, SPD und UWG erkannt“,

Bildquelle: night_eulen at flickr.com

Eschweiler beschließt Stromsozialtarif

Der Antrag „Einführung eines Stromsozialtarifs durch die EWV“, der Linken im Rat der Stadt Eschweiler, wurde am 18.2.14 fraktionsübergreifend und mit großer Mehrheit angenommen. „Die Notwendigkeit des politischen Eingreifens auf kommunaler Ebene wurde auch bei CDU, SPD und UWG erkannt“,

by Alex Jilitski at flickr.com

Linke Liste: Kommunalwahlvorbereitung in Freiburg

Am 25. Mai 2014 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Damit jährt sich in diesem Jahr zum dreißigsten Mal, dass in Freiburg ein linkes Kommunalwahlbündnis antritt. 1984 zog die Friedensliste mit einer Gemeinderätin in den Freiburger Stadtrat. 1989 schlossen sich dann

by Alex Jilitski at flickr.com

Linke Liste: Kommunalwahlvorbereitung in Freiburg

Am 25. Mai 2014 finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt. Damit jährt sich in diesem Jahr zum dreißigsten Mal, dass in Freiburg ein linkes Kommunalwahlbündnis antritt. 1984 zog die Friedensliste mit einer Gemeinderätin in den Freiburger Stadtrat. 1989 schlossen sich dann