Kategorie-Archive: Rudolf Bürgel

Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen

Seit dem 15. Februar befinden sich in mindestens zwölf türkischen Gefängnissen mehr als hundert politische Gefangene der PKK im Hungerstreik und setzen ihr Leben gegen unmenschliche Haftbedingungen, die anhaltenden Militäraktionen und Verhaftungen sowie für den Erhalt demokratischer Strukturen in der

Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen

Seit dem 15. Februar befinden sich in mindestens zwölf türkischen Gefängnissen mehr als hundert politische Gefangene der PKK im Hungerstreik und setzen ihr Leben gegen unmenschliche Haftbedingungen, die anhaltenden Militäraktionen und Verhaftungen sowie für den Erhalt demokratischer Strukturen in der

Türkei: Demokratie vor dem Aus?

Im April findet in der Türkei die Volksabstimmung über eine tiefgehende Verfassungsänderung statt. Die AKP und Erdogan hatten im Parlament nicht die Zweidrittelmehrheit für den Weg in die Präsidialdiktatur gefunden. Mit dieser möglichen Verfassungsänderung wird die Trennung von Legislative, Exekutive

Türkei: Demokratie vor dem Aus?

Im April findet in der Türkei die Volksabstimmung über eine tiefgehende Verfassungsänderung statt. Die AKP und Erdogan hatten im Parlament nicht die Zweidrittelmehrheit für den Weg in die Präsidialdiktatur gefunden. Mit dieser möglichen Verfassungsänderung wird die Trennung von Legislative, Exekutive

Türkei im Ausnahmezustand – Was kommt noch?

Seit dem Putschversuch im Juni 2016 ist über die Türkei der Ausnahmezustand verhängt und wird von Erdogan mit Notstandsdekreten regiert. Die Folgen sind bekannt: Jegliche Opposition wird unterdrückt, soll zum Schweigen gebracht werden. Aber nicht nur Medien, Vereine, Organisationen, Schulen,

Türkei im Ausnahmezustand – Was kommt noch?

Seit dem Putschversuch im Juni 2016 ist über die Türkei der Ausnahmezustand verhängt und wird von Erdogan mit Notstandsdekreten regiert. Die Folgen sind bekannt: Jegliche Opposition wird unterdrückt, soll zum Schweigen gebracht werden. Aber nicht nur Medien, Vereine, Organisationen, Schulen,

Die Türkei auf dem Weg in die Erdogan-Diktatur – Wer stellt sich dagegen?

Nach dem gescheiterten Putsch treiben Erdogan und die AKP-Regierung die Abschaffung der Demokratie im Eiltempo voran. Mit der Inhaftierung der Co-BürgermeisterInnen von Diyarbakir, Gültan Kisanak und Anli Firat, und der beiden Vorsitzenden der kurdischen Partei HDP, Figen Yüksedag und Selahattin

Die Türkei auf dem Weg in die Erdogan-Diktatur – Wer stellt sich dagegen?

Nach dem gescheiterten Putsch treiben Erdogan und die AKP-Regierung die Abschaffung der Demokratie im Eiltempo voran. Mit der Inhaftierung der Co-BürgermeisterInnen von Diyarbakir, Gültan Kisanak und Anli Firat, und der beiden Vorsitzenden der kurdischen Partei HDP, Figen Yüksedag und Selahattin

Erdogan und AKP-Regierung wollen sich der Opposition in Kurdistan entledigen

Die türkische Regierung und Erdogan haben per Dekret 28 Bürgermeister am 11. September 2016 abgesetzt und dafür Treuhänder, die direkt an die Weisungen von Ministerien gebunden sind, eingesetzt. 24 der abgesetzten Bürgermeister sind aus Hochburgen der kurdischen DBP in den

Erdogan und AKP-Regierung wollen sich der Opposition in Kurdistan entledigen

Die türkische Regierung und Erdogan haben per Dekret 28 Bürgermeister am 11. September 2016 abgesetzt und dafür Treuhänder, die direkt an die Weisungen von Ministerien gebunden sind, eingesetzt. 24 der abgesetzten Bürgermeister sind aus Hochburgen der kurdischen DBP in den

Türkei: Nach Säuberung des Staatsapparats geht es wieder gegen die Kurden

Nach dem gescheiterten Militärputsch arbeitete die türkische Regierung einen Monat lang ihre Listen zur Beseitigung ihrer Gegner aus dem Staatsapparat ab. Bis zu 80 000 staatliche Beschäftigte wurden aus Justiz, Polizei, Jandarma, Militär, Geheimdienst, Ministerien, Schulen und Universitäten entlassen, 20

Türkei: Nach Säuberung des Staatsapparats geht es wieder gegen die Kurden

Nach dem gescheiterten Militärputsch arbeitete die türkische Regierung einen Monat lang ihre Listen zur Beseitigung ihrer Gegner aus dem Staatsapparat ab. Bis zu 80 000 staatliche Beschäftigte wurden aus Justiz, Polizei, Jandarma, Militär, Geheimdienst, Ministerien, Schulen und Universitäten entlassen, 20

Der Militärputsch ist gescheitert – Erdogans Putsch geht weiter

Der Putschversuch in der Türkei von Teilen der Armee und der Jandarma vom 15. auf den 16. Juli ist gescheitert. Erdogan und die AKP-Regierung nutzen derzeit den Putschversuch, die schon seit längerem vorbereitete Säuberung des gesamten Staatsapparats durchzuziehen, um eine

Der Militärputsch ist gescheitert – Erdogans Putsch geht weiter

Der Putschversuch in der Türkei von Teilen der Armee und der Jandarma vom 15. auf den 16. Juli ist gescheitert. Erdogan und die AKP-Regierung nutzen derzeit den Putschversuch, die schon seit längerem vorbereitete Säuberung des gesamten Staatsapparats durchzuziehen, um eine

Türkei: Erdogan weiter auf Putschkurs

Der türkische Präsident Erdogan setzt seinen Putschkurs weiter fort. Auf dem Weg zur uneingeschränkten Präsidialmacht hat er nun den Ministerpräsidenten Davutoğlu zum Rücktritt gezwungen. Erdogan kündigte sofort eine erneute Verschärfung der Antiterrorgesetze sowie eine Forcierung des Militäreinsatzes in den kurdischen

Türkei: Erdogan weiter auf Putschkurs

Der türkische Präsident Erdogan setzt seinen Putschkurs weiter fort. Auf dem Weg zur uneingeschränkten Präsidialmacht hat er nun den Ministerpräsidenten Davutoğlu zum Rücktritt gezwungen. Erdogan kündigte sofort eine erneute Verschärfung der Antiterrorgesetze sowie eine Forcierung des Militäreinsatzes in den kurdischen

Die deutsche Mittelostpolitik befeuert die Konflikte

Das waren die Aktivitäten der Bundesregierung in ihrer Türkeipolitik: Außenminister Steinmeier in Ankara, Bundeskanzlerin Merkel in Ankara beim türkischem Präsidenten Erdogan, gemeinsame Tagung von Bundeskabinett und türkischem Kabinett in Berlin, Treffen zwischen Bundeskanzlerin und türkischem Ministerpräsidenten Davutoglu in Brüssel, Außenminister

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Das waren die Aktivitäten der Bundesregierung in ihrer Türkeipolitik: Außenminister Steinmeier in Ankara, Bundeskanzlerin Merkel in Ankara beim türkischem Präsidenten Erdogan, gemeinsame Tagung von Bundeskabinett und türkischem Kabinett in Berlin, Treffen zwischen Bundeskanzlerin und türkischem Ministerpräsidenten Davutoglu in Brüssel, Außenminister

Erdogan eskaliert den Krieg in Kurdistan

Wieder sind in der Türkei zig Tausende Menschen auf der Flucht. Um die 200.000 sollen die Städte Diyarbakir-Sur, Silopi, Silvan, Nusaybin, Sirnak und Cizre verlassen haben. Ihre Fluchtgründe: Tagelange, oft wochenlange Ausgangssperren, unterbrochene Wasserversorgung, Stromabschaltung, Abschaltung von Telefonund Internetverbindungen, Unterbrechung

Erdogan eskaliert den Krieg in Kurdistan

Wieder sind in der Türkei zig Tausende Menschen auf der Flucht. Um die 200.000 sollen die Städte Diyarbakir-Sur, Silopi, Silvan, Nusaybin, Sirnak und Cizre verlassen haben. Ihre Fluchtgründe: Tagelange, oft wochenlange Ausgangssperren, unterbrochene Wasserversorgung, Stromabschaltung, Abschaltung von Telefonund Internetverbindungen, Unterbrechung

Wahlen in Kurdistan unter Kriegsrecht: HDP gelingt trotzdem der Einzug ins Parlament

Das bisherige Wahlergebnis vom 1.11.2015 vorweg: Die regierende Partei AKP erhielt 49,5 % und 317 Sitze (Juni 40, 9 %, 258 Sitze), CHP 25,3 % und 134 Sitze (24,9 %, 132), die MHP 11,9 % und 40 Sitze (16,2 %,

Wahlen in Kurdistan unter Kriegsrecht: HDP gelingt trotzdem der Einzug ins Parlament

Das bisherige Wahlergebnis vom 1.11.2015 vorweg: Die regierende Partei AKP erhielt 49,5 % und 317 Sitze (Juni 40, 9 %, 258 Sitze), CHP 25,3 % und 134 Sitze (24,9 %, 132), die MHP 11,9 % und 40 Sitze (16,2 %,

Neuwahlen in der Türkei

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen setzte der türkische Präsident Erdogan für den 1. November Neuwahlen zum Parlament an. Die Wahlumfragen stellen alle fest: Das Ergebnis wird nicht anders ausfallen als bei den Wahlen vom Juni. Ein Institut führt die AKP

Neuwahlen in der Türkei

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen setzte der türkische Präsident Erdogan für den 1. November Neuwahlen zum Parlament an. Die Wahlumfragen stellen alle fest: Das Ergebnis wird nicht anders ausfallen als bei den Wahlen vom Juni. Ein Institut führt die AKP

Erdogan und seine AKP treiben die Türkei vor den Neuwahlen tiefer in den Bürgerkrieg

Am 1. November finden in der Türkei Neuwahlen zum Parlament statt. Seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei den Wahlen im Juli forcieren Erdogan und die AKP-Übergangsregierung die Angriffe auf die kurdische und linke Bewegung in der Türkei. Über mehr

Erdogan und seine AKP treiben die Türkei vor den Neuwahlen tiefer in den Bürgerkrieg

Am 1. November finden in der Türkei Neuwahlen zum Parlament statt. Seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei den Wahlen im Juli forcieren Erdogan und die AKP-Übergangsregierung die Angriffe auf die kurdische und linke Bewegung in der Türkei. Über mehr

Erdogans Putsch in der Türkei

Der türkische Staatspräsident Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden beendet und der PKK offiziell wieder den Krieg erklärt: „Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben.“ (dpa, 28.7.) Am gleichen

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Türkei nach den Wahlen: Steht eine „Kriegskoalition“ bevor?

Nach den türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni ist die bisher allein regierende AKP auf einen Koalitionspartner bei der Bildung der neuen Regierung angewiesen. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass es höchstwahrscheinlich zu einer Koalition zwischen der rechtsnationalistischen MHP und der AKP

Türkei nach den Wahlen: Steht eine „Kriegskoalition“ bevor?

Nach den türkischen Parlamentswahlen vom 7. Juni ist die bisher allein regierende AKP auf einen Koalitionspartner bei der Bildung der neuen Regierung angewiesen. Mittlerweile zeichnet sich ab, dass es höchstwahrscheinlich zu einer Koalition zwischen der rechtsnationalistischen MHP und der AKP