Kategorie-Archive: Thorsten Jannoff

Neue Abgasnormen als Chance nutzen – Fünf-Punkte-Vorschlag der IGM für den technologischen Wandel

„Selbstfahrende Elektrofahrzeuge könnten in zehn Jahren zum Stadtbild gehören und neue Zielgruppen für den öffentlichen Personennachverkehr erschließen“, stellt die F.A.S. vom 2.4.2017 fest. Dabei seien für den Einsatz sog. „People Mover“, selbstfahrende Kabinen für vier oder mehr Personen mit Elektroantrieb,

Neue Abgasnormen als Chance nutzen – Fünf-Punkte-Vorschlag der IGM für den technologischen Wandel

„Selbstfahrende Elektrofahrzeuge könnten in zehn Jahren zum Stadtbild gehören und neue Zielgruppen für den öffentlichen Personennachverkehr erschließen“, stellt die F.A.S. vom 2.4.2017 fest. Dabei seien für den Einsatz sog. „People Mover“, selbstfahrende Kabinen für vier oder mehr Personen mit Elektroantrieb,

Eins?

Der diesjährige 1. Mai-Spruch des DGB mag ja gut gemeint sein, aber er wirkt unbedacht. „Wir“ sind viele Individuen, „wir“ sind aber nicht „eins“, auch wenn „wir“ in wichtigen Bereichen des Lebens gemeinsame Interessen verfolgen. In anderen Bereichen aber eben

Eins?

Der diesjährige 1. Mai-Spruch des DGB mag ja gut gemeint sein, aber er wirkt unbedacht. „Wir“ sind viele Individuen, „wir“ sind aber nicht „eins“, auch wenn „wir“ in wichtigen Bereichen des Lebens gemeinsame Interessen verfolgen. In anderen Bereichen aber eben

Die Armenien-Resolution des Bundestages in der Kommunalpolitik

Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.

Die Armenien-Resolution des Bundestages in der Kommunalpolitik

Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.

Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?

Verschiedene Städte, verschiedene Entwicklungen. Während im prosperierenden München die Kassen wegen sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen gut gefüllt sind, beträgt alleine nur der „Dispokredit“ in Dortmund über 1,5 Mrd. Euro. In Mannheim werden neue Einnahmequellen gesucht und in Bottrop stehen Kürzungen bei der

Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?

Verschiedene Städte, verschiedene Entwicklungen. Während im prosperierenden München die Kassen wegen sprudelnder Gewerbesteuereinnahmen gut gefüllt sind, beträgt alleine nur der „Dispokredit“ in Dortmund über 1,5 Mrd. Euro. In Mannheim werden neue Einnahmequellen gesucht und in Bottrop stehen Kürzungen bei der

Essen: Besuch aus Kobanê

Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt. Nassan Ahmad war auf

Essen: Besuch aus Kobanê

Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt. Nassan Ahmad war auf

Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung

Das Land Nordrhein-Westfalen möchte, dass die Stadt Essen auf dem Gelände einer ehemaligen Molkerei, dem sog. „Kutel“-Gelände, eine neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge baut. Das Land soll Betreiber und Träger der Einrichtung werden und sie kostendeckend von der Stadt

Essen: Stadtrat beschließt Standards für Flüchtlings-Erstaufnahmeeinrichtung

Das Land Nordrhein-Westfalen möchte, dass die Stadt Essen auf dem Gelände einer ehemaligen Molkerei, dem sog. „Kutel“-Gelände, eine neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge baut. Das Land soll Betreiber und Träger der Einrichtung werden und sie kostendeckend von der Stadt

Nordrhein-Westfalen nach der Kommunalwahl: AfD paktiert mit Pro NRW und NPD

Bildquelle: by blu-news.org at flickr.com Die erstmals zur Kommunalwahl in NRW Ende Mai angetretene Alternative für Deutschland (AfD) paktiert in einigen Städten mit Pro NRW, zum Teil auch mit der NPD, bei den Listenaufstellungen für die Besetzung der städtischen Ausschüsse

Nordrhein-Westfalen nach der Kommunalwahl: AfD paktiert mit Pro NRW und NPD

Bildquelle: by blu-news.org at flickr.com Die erstmals zur Kommunalwahl in NRW Ende Mai angetretene Alternative für Deutschland (AfD) paktiert in einigen Städten mit Pro NRW, zum Teil auch mit der NPD, bei den Listenaufstellungen für die Besetzung der städtischen Ausschüsse

Parteitag DIE LINKE in Berlin: Vor wichtigen Wahlen

Der Berliner Parteitag Die Linke fand zwei Wochen vor der Europawahl sowie von Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Im August sind in Sachsen und im September in Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen, an die in der Linkspartei hohe Erwartungen gestellt werden,

Parteitag DIE LINKE in Berlin: Vor wichtigen Wahlen

Der Berliner Parteitag Die Linke fand zwei Wochen vor der Europawahl sowie von Kommunalwahlen in zehn Bundesländern statt. Im August sind in Sachsen und im September in Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen, an die in der Linkspartei hohe Erwartungen gestellt werden,

Verdi: „Die Schere schliessen!“

Im Vorfeld der zweiten Verhandlungsrunde der Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen am 20. und 21. März hat die Gewerkschaft Verdi zu massiven Warnstreiks aufgerufen, weil die Arbeitgeber noch kein Angebot vorgelegt haben. so haben sich am 18.

Verdi: „Die Schere schliessen!“

Im Vorfeld der zweiten Verhandlungsrunde der Tarifrunde für die Beschäftigten von Bund und Kommunen am 20. und 21. März hat die Gewerkschaft Verdi zu massiven Warnstreiks aufgerufen, weil die Arbeitgeber noch kein Angebot vorgelegt haben. so haben sich am 18.

Bochum: Mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten

Die Bochumer Linksfraktion hat mit einen Antrag für mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften eine breite Debatte angestoßen und dazu beigetragen, dass der Rat der Stadt einen einstimmigen Beschluss in diese Richtung gefasst hat. Nicht nur in Bochum

Bochum: Mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten

Die Bochumer Linksfraktion hat mit einen Antrag für mehr Transparenz bei den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften eine breite Debatte angestoßen und dazu beigetragen, dass der Rat der Stadt einen einstimmigen Beschluss in diese Richtung gefasst hat. Nicht nur in Bochum

DIE LINKE Bochum: Ausgrenzung statt Pluralismus

In Bochum haben alle bisherigen Ratsmitglieder und die meisten Bezirksvertreter/ innen der Linken öffentlich erklärt, dass sie auf Grundlage des verabschiedeten Kommunalwahlprogramms nicht mehr zur Kommunalwahl im Mai kandidieren werden (s. Kasten). Vorangegangen war eine Entwicklung, die den innerparteilichen Pluralismus

DIE LINKE Bochum: Ausgrenzung statt Pluralismus

In Bochum haben alle bisherigen Ratsmitglieder und die meisten Bezirksvertreter/ innen der Linken öffentlich erklärt, dass sie auf Grundlage des verabschiedeten Kommunalwahlprogramms nicht mehr zur Kommunalwahl im Mai kandidieren werden (s. Kasten). Vorangegangen war eine Entwicklung, die den innerparteilichen Pluralismus

DGB zum Freihandelsabkommen: Gute Arbeit schützen!

Bildquelle: Sozialfotografie [►] StR at flickr.com Das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA stösst bei Nichtregierungsorganisationen und in der Linkspartei auf heftigste Ablehnung. Diese fast schon reflexhafte Abwehr erinnert an das Versagen von großen Teilen

DGB zum Freihandelsabkommen: Gute Arbeit schützen!

Bildquelle: Sozialfotografie [►] StR at flickr.com Das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA stösst bei Nichtregierungsorganisationen und in der Linkspartei auf heftigste Ablehnung. Diese fast schon reflexhafte Abwehr erinnert an das Versagen von großen Teilen

NRW: Paradigmenwechsel bei Landesentwicklungsplanung?

In Nordrhein-Westfalen befindet sich derzeit ein Entwurf für einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) im Aufstellungsverfahren, der das seit 1995 aktuell gültige LEP ersetzen wird (beide unter http://www.nrw.de/ landesregierung/landesplanung/). Im Neuentwurf wird mitgeteilt, dass er auf früheren Landesentwicklungsplä­nen aufbaut. Tatsächlich aber werden

NRW: Paradigmenwechsel bei Landesentwicklungsplanung?

In Nordrhein-Westfalen befindet sich derzeit ein Entwurf für einen neuen Landesentwicklungsplan (LEP) im Aufstellungsverfahren, der das seit 1995 aktuell gültige LEP ersetzen wird (beide unter http://www.nrw.de/ landesregierung/landesplanung/). Im Neuentwurf wird mitgeteilt, dass er auf früheren Landesentwicklungsplä­nen aufbaut. Tatsächlich aber werden