„Unser Anblick, unsere Anwesenheit haben immer gestört!“

Ein Interview mit Inge Weiß, Hamburger Sintezza und Leiterin der Beratungsstelle des Landesvereins der Sinti in Hamburg über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945. Das Interview führte Surya Stülpe* Wie hat deine Familie gelebt, als du

„Unser Anblick, unsere Anwesenheit haben immer gestört!“

Ein Interview mit Inge Weiß, Hamburger Sintezza und Leiterin der Beratungsstelle des Landesvereins der Sinti in Hamburg über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945. Das Interview führte Surya Stülpe* Wie hat deine Familie gelebt, als du

Niederlande: der unbeachtete Rechtsrutsch

Einleitung.  Die Wahlen in den Niederlanden werden vor allem mit Bezug auf die Positionierungen der verschiedenen Parteien zu Rechtspopulismus, Nationalismus und Rassismus gedeutet. Das folgend wiedergegebene Interview zeigt dies, aber auch eine verfestigte Ausdifferenzierung des niederländischen Parteiensystems. Von gewerkschaftlicher Seite

Niederlande: der unbeachtete Rechtsrutsch

Einleitung.  Die Wahlen in den Niederlanden werden vor allem mit Bezug auf die Positionierungen der verschiedenen Parteien zu Rechtspopulismus, Nationalismus und Rassismus gedeutet. Das folgend wiedergegebene Interview zeigt dies, aber auch eine verfestigte Ausdifferenzierung des niederländischen Parteiensystems. Von gewerkschaftlicher Seite

Saarland: „Testfall, wie man aus einer großen Koalition herauskommt“

Wie gewohnt gibt es bei der Rosa Luxemburg Stiftung einen Wahlnachtbericht mit ersten Analysen zur Landtagswahl am 26. März im Saarland, diesmal verfasst von Horst Kahrs. Wir dokumentieren aus der Zusammenfassung: Die Wahlbeteiligung ist wie bei den Landtagswahlen 2016 gestiegen,

Saarland: „Testfall, wie man aus einer großen Koalition herauskommt“

Wie gewohnt gibt es bei der Rosa Luxemburg Stiftung einen Wahlnachtbericht mit ersten Analysen zur Landtagswahl am 26. März im Saarland, diesmal verfasst von Horst Kahrs. Wir dokumentieren aus der Zusammenfassung: Die Wahlbeteiligung ist wie bei den Landtagswahlen 2016 gestiegen,

Kalenderblatt – 28. März 1882 – Frankreich

Loi Ferry: Das Gesetz über allgemeine Schulpflicht und Laizität E nde März 1882 wird per Gesetz (Loi Ferry) in ganz Frankreich die allgemeine Schulpflicht (obligation scolaire) für Kinder von sechs bis 13 Jahren eingeführt. Der Staat verpflichtet sich zu religiöser

Kalenderblatt – 28. März 1882 – Frankreich

Loi Ferry: Das Gesetz über allgemeine Schulpflicht und Laizität E nde März 1882 wird per Gesetz (Loi Ferry) in ganz Frankreich die allgemeine Schulpflicht (obligation scolaire) für Kinder von sechs bis 13 Jahren eingeführt. Der Staat verpflichtet sich zu religiöser

Linke Christinnen und Christen mischen sich ein

Auf der Homepage des Landesverbandes Hessen der Linken ist eine Reihe von Veröffentlichungen der LAG anzuschauen: http://die-linke-hessen.de/site/über-uns/zusammenschlüsse/lag-linke-christinnen-und-christen.html Bereits im Februar 2015 hat sich die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Linke Christinnen und Christen im Landesverband der Partei Die Linke in Hessen gegründet. Die

Linke Christinnen und Christen mischen sich ein

Auf der Homepage des Landesverbandes Hessen der Linken ist eine Reihe von Veröffentlichungen der LAG anzuschauen: http://die-linke-hessen.de/site/über-uns/zusammenschlüsse/lag-linke-christinnen-und-christen.html Bereits im Februar 2015 hat sich die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Linke Christinnen und Christen im Landesverband der Partei Die Linke in Hessen gegründet. Die

Bayern – Volksbegehren gegen Ceta nicht zugelassen

Am 16. Juli 2016 hatte das Bündnis „Volksbegehren gegen Ceta“ mit der Unterschriftensammlung begonnen, dessen Ziel war, die Landesregierung Bayerns auf ein Nein im Bundesrat festzulegen. Bereits am ersten Tag war die erforderliche Zahl von Unterschriften mit 50 000 weit

Bayern – Volksbegehren gegen Ceta nicht zugelassen

Am 16. Juli 2016 hatte das Bündnis „Volksbegehren gegen Ceta“ mit der Unterschriftensammlung begonnen, dessen Ziel war, die Landesregierung Bayerns auf ein Nein im Bundesrat festzulegen. Bereits am ersten Tag war die erforderliche Zahl von Unterschriften mit 50 000 weit

Brexit-Gesetz beschlossen

13.3.2017 hat das britische Unterhaus das Brexit-Gesetz beschlossen, bis Ende März soll der anschaulich genannte Scheidungsantrag Großbritanniens von der EU dem Europäischen Rat vorgelegt werden, innerhalb von zwei Jahren müssen die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien beendet sein. Neun Monate

Brexit-Gesetz beschlossen

13.3.2017 hat das britische Unterhaus das Brexit-Gesetz beschlossen, bis Ende März soll der anschaulich genannte Scheidungsantrag Großbritanniens von der EU dem Europäischen Rat vorgelegt werden, innerhalb von zwei Jahren müssen die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien beendet sein. Neun Monate

„Das wird keine Änderung, sondern die Abschaffung des klassischen Systems einer parlamentarischen Demokratie“

Zur Beurteilung von Verfassungsfragen gehört Kenntnis der politischen Kultur des jeweiligen Landes. In einem Interview in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 13. März betont der Jurist Prof. Dr. Christian Rump aus Stuttgart* die Bedeutung der Parteistrukturen, die seit Beginn des

„Das wird keine Änderung, sondern die Abschaffung des klassischen Systems einer parlamentarischen Demokratie“

Zur Beurteilung von Verfassungsfragen gehört Kenntnis der politischen Kultur des jeweiligen Landes. In einem Interview in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom 13. März betont der Jurist Prof. Dr. Christian Rump aus Stuttgart* die Bedeutung der Parteistrukturen, die seit Beginn des

Aktuelles zur Wahl in Frankreich 

Für sieben Kandidaturen zur französischen Präsidentschaftswahl am 23. April liegen aktuell Mitteilungen vor, dass die nötigen 500 Unterstützer gefunden wurden (Stand 12.3.2017). Bis 17. März können Kandidaturen angemeldet werden. Dann wird geprüft, ob die Voraussetzungen der Kandidaturen erfüllt sind. Sicher

Aktuelles zur Wahl in Frankreich 

Für sieben Kandidaturen zur französischen Präsidentschaftswahl am 23. April liegen aktuell Mitteilungen vor, dass die nötigen 500 Unterstützer gefunden wurden (Stand 12.3.2017). Bis 17. März können Kandidaturen angemeldet werden. Dann wird geprüft, ob die Voraussetzungen der Kandidaturen erfüllt sind. Sicher

Türkei: Demokratie vor dem Aus?

Im April findet in der Türkei die Volksabstimmung über eine tiefgehende Verfassungsänderung statt. Die AKP und Erdogan hatten im Parlament nicht die Zweidrittelmehrheit für den Weg in die Präsidialdiktatur gefunden. Mit dieser möglichen Verfassungsänderung wird die Trennung von Legislative, Exekutive

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Im April findet in der Türkei die Volksabstimmung über eine tiefgehende Verfassungsänderung statt. Die AKP und Erdogan hatten im Parlament nicht die Zweidrittelmehrheit für den Weg in die Präsidialdiktatur gefunden. Mit dieser möglichen Verfassungsänderung wird die Trennung von Legislative, Exekutive

Wahlkampf international?

Wahlen und Abstimmungen in anderen Staaten sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr zu einer Sache mit Weltöffentlichkeit geworden. Die volkswirtschaftlichen Verflechtungen sind dafür der Grund, die internationalen Medien dazu das Mittel. Die weltweite Migration hat Staaten veranlasst, im Ausland

Wahlkampf international?

Wahlen und Abstimmungen in anderen Staaten sind in den letzten Jahrzehnten immer mehr zu einer Sache mit Weltöffentlichkeit geworden. Die volkswirtschaftlichen Verflechtungen sind dafür der Grund, die internationalen Medien dazu das Mittel. Die weltweite Migration hat Staaten veranlasst, im Ausland

Das Recht der Staaten ist nicht denkbar ohne das Recht des Einzelnen

Der Einzelne ist nicht allein. – Zum schwierigen Schutz der Opposition im Völkerrecht In der traditionellen Sichtweise regelt das Völkerrecht den Umgang zwischen den Völkerrechtssubjekten, also zwischen den Staaten und vereinzelten nichtstaatlichen, als Völkerrechtssubjekt anerkannten Organisationen, am prominentesten der Heilige

Das Recht der Staaten ist nicht denkbar ohne das Recht des Einzelnen

Der Einzelne ist nicht allein. – Zum schwierigen Schutz der Opposition im Völkerrecht In der traditionellen Sichtweise regelt das Völkerrecht den Umgang zwischen den Völkerrechtssubjekten, also zwischen den Staaten und vereinzelten nichtstaatlichen, als Völkerrechtssubjekt anerkannten Organisationen, am prominentesten der Heilige

Strippenzieher und Brandstifter hinter Trump

Am 23.2.17 hatten Stephen Bannon und Reince Priebus in Maryland vor 9000 Anhängern ihren Auftritt bei der Conservative Political Action Conference CPAC, einer Konferenz konservativer Bewegungen. Relevant ist das, weil Reince Priebus Stabschef im Weißen Haus und Stephen Bannon nicht

Strippenzieher und Brandstifter hinter Trump

Am 23.2.17 hatten Stephen Bannon und Reince Priebus in Maryland vor 9000 Anhängern ihren Auftritt bei der Conservative Political Action Conference CPAC, einer Konferenz konservativer Bewegungen. Relevant ist das, weil Reince Priebus Stabschef im Weißen Haus und Stephen Bannon nicht

Komunale Politik – THEMA: GESUNDHEIT

Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. Am Sonnabend wurde das neue Stadtteil-Gesundheitszentrum Poliklinik Veddel eröffnet. Bewohner erhalten dort neben einer interdisziplinären medizinischen Versorgung auch eine kostenlose Sozial- und Gesundheitsberatung. „Dieses Projekt ist ein Gewinn für die Veddel und für

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Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. Am Sonnabend wurde das neue Stadtteil-Gesundheitszentrum Poliklinik Veddel eröffnet. Bewohner erhalten dort neben einer interdisziplinären medizinischen Versorgung auch eine kostenlose Sozial- und Gesundheitsberatung. „Dieses Projekt ist ein Gewinn für die Veddel und für

Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn

Obwohl eine Kreistagsmehrheit Ende 2016 die Schließung der beiden SLK-Kliniken (Stadt- und Landkreiskliniken Heilbronn) Brackenheim und Möckmühl beschlossen hat, gibt es dort keine Ruhe. Für den gemeinsamen Betrieb ihrer Krankenhäuser haben Stadt- und Landkreis Heilbronn 2001 die SLK Kliniken Heilbronn

Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn

Obwohl eine Kreistagsmehrheit Ende 2016 die Schließung der beiden SLK-Kliniken (Stadt- und Landkreiskliniken Heilbronn) Brackenheim und Möckmühl beschlossen hat, gibt es dort keine Ruhe. Für den gemeinsamen Betrieb ihrer Krankenhäuser haben Stadt- und Landkreis Heilbronn 2001 die SLK Kliniken Heilbronn