Frankreich-Wahl: Trostlose Absichten und Vorstellungen zur EU

Folgende elf Kandidaten sind zum 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahl zugelassen: Nathalie Arthaud – LO (Arbeiterkampf); François Asselineau – UPR (Republikanische Volksunion); Jacques Cheminade – Sep (Solidarität und Fortschritt); Nicolas Dupont-Aignan – Debout la France (Steh auf Frankreich); François Fillon –

Frankreich-Wahl: Trostlose Absichten und Vorstellungen zur EU

Folgende elf Kandidaten sind zum 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahl zugelassen: Nathalie Arthaud – LO (Arbeiterkampf); François Asselineau – UPR (Republikanische Volksunion); Jacques Cheminade – Sep (Solidarität und Fortschritt); Nicolas Dupont-Aignan – Debout la France (Steh auf Frankreich); François Fillon –

Mind the gap – „Bitte beachten Sie die Lücke zwischen Ausstieg und Bahnsteigkante“

Nein, hier ist keine Beschreibung der Tücken beim U-Bahnfahren angesprochen, wo diese Durchsage die Passagiere vor Verletzungen beim Aussteigen aus der U-Bahn schützen will. Es ist vielmehr eine Zusammenfassung einer Studie in Bezug auf die Europäische Union: „Nothing to fear

Mind the gap – „Bitte beachten Sie die Lücke zwischen Ausstieg und Bahnsteigkante“

Nein, hier ist keine Beschreibung der Tücken beim U-Bahnfahren angesprochen, wo diese Durchsage die Passagiere vor Verletzungen beim Aussteigen aus der U-Bahn schützen will. Es ist vielmehr eine Zusammenfassung einer Studie in Bezug auf die Europäische Union: „Nothing to fear

Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg

Die USA haben vorbei an der EU und ohne Absprache in der Nato ihre Position als Führungsmacht des Westens unterstrichen. Mit dem von einem Flottenverband aus geführten Schlag gegen das Assad-Regime demonstrierten sie ihre Fähigkeit, Infrastruktur und Verbände auf dem

Von der Grenzsicherung zum Interventionskrieg

Die USA haben vorbei an der EU und ohne Absprache in der Nato ihre Position als Führungsmacht des Westens unterstrichen. Mit dem von einem Flottenverband aus geführten Schlag gegen das Assad-Regime demonstrierten sie ihre Fähigkeit, Infrastruktur und Verbände auf dem

Verbot der Demonstration „Weg mit dem Verbot der PKK“ in Mannheim

Aus der Stellungnahme von Stadträtin Gökay Akbulut (Die Linke) Am 2. März hat das Bundesinnenministerium eine Verschärfung des Verbots von Öcalan-Porträts, PKK-Fahnen und YPG-Symbolen verfügt. Das Verbot umfasst nun insgesamt 33 Symbole, die entweder direkt im Zusammenhang mit der PKK

Verbot der Demonstration „Weg mit dem Verbot der PKK“ in Mannheim

Aus der Stellungnahme von Stadträtin Gökay Akbulut (Die Linke) Am 2. März hat das Bundesinnenministerium eine Verschärfung des Verbots von Öcalan-Porträts, PKK-Fahnen und YPG-Symbolen verfügt. Das Verbot umfasst nun insgesamt 33 Symbole, die entweder direkt im Zusammenhang mit der PKK

Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen

Seit dem 15. Februar befinden sich in mindestens zwölf türkischen Gefängnissen mehr als hundert politische Gefangene der PKK im Hungerstreik und setzen ihr Leben gegen unmenschliche Haftbedingungen, die anhaltenden Militäraktionen und Verhaftungen sowie für den Erhalt demokratischer Strukturen in der

Türkei: Über 50 Tage Hungerstreik für menschenwürdige Haftbedingungen

Seit dem 15. Februar befinden sich in mindestens zwölf türkischen Gefängnissen mehr als hundert politische Gefangene der PKK im Hungerstreik und setzen ihr Leben gegen unmenschliche Haftbedingungen, die anhaltenden Militäraktionen und Verhaftungen sowie für den Erhalt demokratischer Strukturen in der

Trump scheitert vorerst mit Abschaffung von „Obamacare“

Noch am Tag seiner Amtseinführung erließ US-Präsident Trump eine Anordnung an die Gesundheitsbehörden, sie sollten alle Möglichkeiten zur Kostensenkung bei den Versicherten, den Versicherungen und den Anbietern von Gesundheitsleistungen prüfen und ausschöpfen. Anschließend berief er Tom Price, einen bekannten Kritiker

Trump scheitert vorerst mit Abschaffung von „Obamacare“

Noch am Tag seiner Amtseinführung erließ US-Präsident Trump eine Anordnung an die Gesundheitsbehörden, sie sollten alle Möglichkeiten zur Kostensenkung bei den Versicherten, den Versicherungen und den Anbietern von Gesundheitsleistungen prüfen und ausschöpfen. Anschließend berief er Tom Price, einen bekannten Kritiker

„Eine neue Transition in Spanien“

Im Vorfeld des zweiten nationalen Kongresses von Podemos (10./11. Februar) war es zu heftigen Auseinandersetzungen um die politische und organisatorische Ausrichtung gekommen. Drei Strömungen reichten eigene Listen zum 62-köpfigen Parteivorstand und Dokumente zu den inhaltlichen Entscheidungen (Politik, Organisation, Gleichberechtigung, ethische

„Eine neue Transition in Spanien“

Im Vorfeld des zweiten nationalen Kongresses von Podemos (10./11. Februar) war es zu heftigen Auseinandersetzungen um die politische und organisatorische Ausrichtung gekommen. Drei Strömungen reichten eigene Listen zum 62-köpfigen Parteivorstand und Dokumente zu den inhaltlichen Entscheidungen (Politik, Organisation, Gleichberechtigung, ethische

Thema Verkehrspolitik – Kommunale Politik

VRR untersucht fahrscheinfreien Nahverkehr: Dortmund. Nach der ÖPNV-Enquetekommission und Studien der Piratenpartei untersucht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) den fahrscheinfreien Nahverkehr. Vorbild ist das Semesterticket. Tarife für die Nutzung von Bus und Bahn sollen angemessen, einfach und gerecht für die Nutzer

Thema Verkehrspolitik – Kommunale Politik

VRR untersucht fahrscheinfreien Nahverkehr: Dortmund. Nach der ÖPNV-Enquetekommission und Studien der Piratenpartei untersucht der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) den fahrscheinfreien Nahverkehr. Vorbild ist das Semesterticket. Tarife für die Nutzung von Bus und Bahn sollen angemessen, einfach und gerecht für die Nutzer

Köln: Luftreinhalteplan – Autoverkehr mit Anreizen reduzieren …

Die Kölner Luft ist vielerorts schadstoffbelastet. Am Clevischen Ring in Mülheim werden die zulässigen Grenzwerte für Stickoxide dauerhaft überschritten. Durch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe droht nun dort ein Fahrverbot. Der eilig überarbeitete Luftreinhalteplan soll Abhilfe schaffen. – In der

Köln: Luftreinhalteplan – Autoverkehr mit Anreizen reduzieren …

Die Kölner Luft ist vielerorts schadstoffbelastet. Am Clevischen Ring in Mülheim werden die zulässigen Grenzwerte für Stickoxide dauerhaft überschritten. Durch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe droht nun dort ein Fahrverbot. Der eilig überarbeitete Luftreinhalteplan soll Abhilfe schaffen. – In der

Ost-West-Tunnel wäre eine Investition für das Auto, nicht für den ÖPNV

Der angedachte Tunnel zwischen Heumarkt und Neumarkt hätte kaum positive Effekte für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Der neuralgische Punkt für den ÖPNV ist der Neumarkt. Hier treffen eine Vielzahl an Bahn- und Buslinien aufeinander. Der geplante Tunnel hat hierauf aber

Ost-West-Tunnel wäre eine Investition für das Auto, nicht für den ÖPNV

Der angedachte Tunnel zwischen Heumarkt und Neumarkt hätte kaum positive Effekte für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Der neuralgische Punkt für den ÖPNV ist der Neumarkt. Hier treffen eine Vielzahl an Bahn- und Buslinien aufeinander. Der geplante Tunnel hat hierauf aber

Neue Abgasnormen als Chance nutzen – Fünf-Punkte-Vorschlag der IGM für den technologischen Wandel

„Selbstfahrende Elektrofahrzeuge könnten in zehn Jahren zum Stadtbild gehören und neue Zielgruppen für den öffentlichen Personennachverkehr erschließen“, stellt die F.A.S. vom 2.4.2017 fest. Dabei seien für den Einsatz sog. „People Mover“, selbstfahrende Kabinen für vier oder mehr Personen mit Elektroantrieb,

Neue Abgasnormen als Chance nutzen – Fünf-Punkte-Vorschlag der IGM für den technologischen Wandel

„Selbstfahrende Elektrofahrzeuge könnten in zehn Jahren zum Stadtbild gehören und neue Zielgruppen für den öffentlichen Personennachverkehr erschließen“, stellt die F.A.S. vom 2.4.2017 fest. Dabei seien für den Einsatz sog. „People Mover“, selbstfahrende Kabinen für vier oder mehr Personen mit Elektroantrieb,

Burkaverbot im Tarifvertrag

Der hessische Innenminister Beuth (CDU) kann das von der CDU angestrebte Burka-Verbot im öffentlichen Dienst auch wegen der Regierungskoalition mit den Grünen gesetzlich derzeit nicht umsetzen. Für ein solches Verbot gibt es aber auch keinen Handlungsbedarf. Von Seiten der CDU

Burkaverbot im Tarifvertrag

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Eins?

Der diesjährige 1. Mai-Spruch des DGB mag ja gut gemeint sein, aber er wirkt unbedacht. „Wir“ sind viele Individuen, „wir“ sind aber nicht „eins“, auch wenn „wir“ in wichtigen Bereichen des Lebens gemeinsame Interessen verfolgen. In anderen Bereichen aber eben

Eins?

Der diesjährige 1. Mai-Spruch des DGB mag ja gut gemeint sein, aber er wirkt unbedacht. „Wir“ sind viele Individuen, „wir“ sind aber nicht „eins“, auch wenn „wir“ in wichtigen Bereichen des Lebens gemeinsame Interessen verfolgen. In anderen Bereichen aber eben

Wir sind viele. Wir sind eins. – Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit

Alle Erfolge, die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, leben hieraus: Wir sind viele, wir sind eins! Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins:

Wir sind viele. Wir sind eins. – Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit

Alle Erfolge, die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, leben hieraus: Wir sind viele, wir sind eins! Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins:

RECHTS AUSSEN

Journalistenverband verlangt Medienpräsenz bei AfD-Parteitagen Klar müsse sein, dass der AfD-Bundesparteitag im April medienöffentlich sein werde. DJV-Vorsitzender F. Überall: „Der Bundesparteitag wird Nagelprobe sein, ob die AfD demokratische Gepflogenheiten akzeptiert.“ In Sachsen wurde eine „Spiegel“-Redakteurin von der Teilnahme am AfD-Landesparteitag

RECHTS AUSSEN

Journalistenverband verlangt Medienpräsenz bei AfD-Parteitagen Klar müsse sein, dass der AfD-Bundesparteitag im April medienöffentlich sein werde. DJV-Vorsitzender F. Überall: „Der Bundesparteitag wird Nagelprobe sein, ob die AfD demokratische Gepflogenheiten akzeptiert.“ In Sachsen wurde eine „Spiegel“-Redakteurin von der Teilnahme am AfD-Landesparteitag